Sitzung
StR/008/2010
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Ratssaal, Rathaus
Datum
29.07.2010
Zeit
16:45-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 10
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Tennenlohe östlich der BAB A 3 (G6)" hier: Offener Brief der Wirtschaftsjunioren Erlangen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 611/039/2010
Ö 10.3
Veranstaltungen im Juli, August und September 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 V/007/2010
Ö 10.4
Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-2/054/2010
Ö 11
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 12
Gebührensatzung für die städtische Fachschule für Techniker

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21

 40/025/2010/2
Ö 13
Budgetergebnisse 2009, Ergebnisüberträge und Verlustvorträge 2009

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 II/056/2010
Ö 14
Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2011

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 24

 20/004/2010
Ö 14.1
Folgen der fehlenden Haushaltsgenehmigung 2010 - Antrag und Anfrage zum TOP 14 der Stadtratssitzung am 29.07.2010 "Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2011" , SPD-Fraktionsantrag Nr. 079/2010 vom 27.07.2010

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23

 20/007/2010
Ö 15
Beitritt zum Konvent der Bürgermeister/Innen für lokale nachhaltige Energie

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4

 31/030/2010/1
Ö 16
Antrag auf Förderung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 31/034/2010
Ö 17
Änderung der Benutzungsordnung für die Volkshochschule Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 43/008/2010
Ö 18
Zusatzkosten im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung des Markgrafentheaters

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 24

 44/005/2010/1
Ö 19
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2009 des Amtes 44

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 44/008/2010/1
Ö 20
Stadtteilhaus Röthelheimpark - Vergabe der Trägerschaft

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 51/006/2010/1
Ö 21
Neubau einer Kinderkrippe der Ev. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena, Tennenlohe: Bedarfsanerkennung von 12 Plätzen sowie Bereitstellung der Bau- und Ausstattungskosten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 512/008/2010
Ö 22
Neubau einer Kinderkrippe der Katholischen Kirchenstiftung St. Sebald: Bedarfsanerkennung von 12 Plätzen sowie Bereitstellung der Bau- und Ausstattungskosten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 512/009/2010
Ö 23
Umbau einer Kindergartengruppe zu einer Krippengruppe in dem Kath. Kindergarten Heilig Kreuz: Bedarfsanerkennung von 12 Plätzen sowie Bereitstellung der Bau- und Ausstattungskosten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 512/010/2010
Ö 24
Unbefristete Verlängerung des Status als Optionskommune beim SGB II-Vollzug für die Stadt Erlangen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2

 50/015/2010
Ö 25
Aufhebung der Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes in der Erlanger Innenstadt (Sanierungsgebiet V)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 610.3/003/2010
Ö 26
Änderung der Satzung der Stadt Erlangen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Erlanger Neustadt und Teile des Quartiers Lorlebergplatz"

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 610.3/004/2010
Ö 27
Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 25 UVPA 18.05.2010 "Gewerbegebiet Tennenlohe östlich der BAB A 3 (G6), SPD-Fraktionsanträge 247/2009 und 009/2010"

Zusatz: Der TOP wird in die Sitzung im September vertagt.

Beschluss: vertagt

 611/033/2010/1
Ö 28
Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 26 UVPA 18.05.2010 "16. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2003 für den Teilbereich - Tennenlohe östlich der BAB A 3 (G 6) - hier: Billigungsbeschluss"

Zusatz: Der TOP wird in die Sitzung im September vertagt.

Beschluss: vertagt

 611/034/2010
Ö 29
Nachprüfung gemäß § 11 der Geschäftsordnung: Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion zu TOP 27 UVPA 18.05.2010 "Bebauungsplan Nr. T 385 der Stadt Erlangen - Tennenlohe östlich BAB A 3 (G 6) - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss"

Zusatz: Der TOP wird in die Sitzung im September vertagt.

Beschluss: vertagt

 611/035/2010
Ö 30
Röthelheimpark, Halbjahresbericht zum Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 PRP/008/2010
Ö 31
Wiederherstellung des Baumstandortes am Schloss- /Marktplatz

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2

 VI/006/2010
Ö 32
Brandschutztechnische Sanierung des Markgrafentheaters, hier Einbau von Rauch- und Wärmeabzugsanlagen in das Zuschauerhaus, sowie Sicherung der Rettungswege im Bereich der Treppenhäuser und Ringflure, Aufbau einer Ersatzstromversorgung, Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtungs- und Alarmierungsanlagen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 242/065/2010
Ö 33
Änderung der Besetzung von Gremien durch Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 13-2/053/2010
Ö 34
Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens "KommunalBIT", Ausgliederungsvereinbarungen

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6

 eGov/007/2010
Ö 35
Kinderbeauftragte/r der Stadt Erlangen: Erlass einer Satzung sowie Auswahlverfahren zur Berufung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für die derzeitig amtierenden Kinderbeauftragten

Zusatz: sowie Antrag der SPD-Fraktion Nr. 078/2010. Der TOP wird in die Sitzung im September vertagt.

Beschluss: vertagt

 OBM/002/2010
Ö 35.1
Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 30. Juli 2010

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0

 III/005/2010
Ö 35.2
Sanierung Freibad West - Fraktionsantrag Nr. 70/2010 der SPD vom 06.07.2010 zum HFPA am 28.07.10 und Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 29.07.10

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 23

 24/016/2010
Ö 35.3
Resolution der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages am 21. Juli 2010 in Straubing

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 OBM/003/2010
Ö 35.4
Nutzungsentgelte im Bürgerpalais Stutterheim

Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0

 241/018/2010
Ö 36
Anfragen