Ergebnis/Beschluss:

1.    Der Beschlussfassung über den Haushalt 2011 mit Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm am 17.02.2011 und dem Aufstellungsverfahren (Termin- und Ablaufplan sind als Anlage beigefügt) wird zugestimmt.

2.    In die Beratungsunterlagen zum Haushalt 2011 sind – wie im Vorjahr - nur (Aus-
gaben-)Anträge ab 5.000 € pro Jahr aufzunehmen. Haushaltsanträge und Fachausschussgutachten unter 5.000 € jährlich sind aus den betreffenden Budgets zu finanzieren.