Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen zur Kenntnis mündlich vorgetragen:

1.            Der Leiter des Bauaufsichtsamtes H. v. Lackum erläutert die rechtliche Situation nach der Bayerischen Bauordnung im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Mobilfunkmastes in Eltersdorf.

2.            Frau berufsm. StRin Wüstner und Frau AL Vittinghoff informieren über das Schadensereignis in der Kläranlage am 7.7.2010 durch einen umstürzenden Kran. Der Sachschaden für die Stadt Erlangen beträgt ca. 80.000 €. Personenschäden hat es nicht gegeben. Der Betrieb des Klärwerkes war nicht gefährdet.

3.            Herr BM Lohwasser teilt auf Anfrage mit, dass bezüglich des Ganztagsbetriebes in der Werner- von-Siemens-Realschule im Haushalt 2011 die Voraussetzungen noch geschaffen werden müssen. Bei der Pestalozzischule hofft die Verwaltung, nach der Genehmigung des Haushalts 2010 durch eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters mit dem Ganztagsbetrieb zum neuen Schuljahr 2010/2011 im September beginnen zu können.

4.            Herr berufsm. StR Bruse teilt mit, dass die Sitzung des Bauausschusses / Werkausschusses am 17.8.2010 stattfindet. Die für den gleichen Tag vorgesehene Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses entfällt.

5.            Frau berufsm. StRin Wüstner weist darauf hin, dass am Samstag, den 25.9.2010 ab Mittag ein Tag der offenen Tür des neuen Bauhofes geplant ist. Sie bittet um Terminvormerkung. Eine konkrete Einladung wird noch erfolgen.