Ergebnis/Beschluss:

 

B    Auf Grund der Haushaltslage können derzeit weder Planungs- noch Baumittel für die Sanierung des Freibades West zur Verfügung gestellt werden. Das Freibad West wird zunächst bis zum Eintreten eines größeren Schadens (Filtertechnik) weiter betrieben. Die Angelegenheit wird in den Haushaltsberatungen behandelt.

 

Der Fraktionsantrag zum HFPA und der Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat sind somit

bearbeitet.

 

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Dr. Janik stellt folgenden Antrag:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, mit Vorliegen der Haushaltsgenehmigung per Eilverfügung die Erlanger Stadtwerke mit dem Beginn der Planungen für die Sanierung des Freibades West zu beauftragen. Die Finanzierung dieser Planungskosten soll entweder aus dem städtischen Haushalt erfolgen oder von den Erlanger Stadtwerken vorfinanziert werden.

Der Antrag wird mit 21 gegen 28 Stimmen abgelehnt.

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über die Alternative B in der Form, dass der Satz „Mittelfristig ist von einer Schließung des Bades auszugehen.“ gestrichen wird und weiterhin die Angelegenheit in den Haushaltsberatungen behandelt wird.