Der als Anlage beigefügte Beschluss des UVPA vom 18.05.2010 wird bestätigt.

Es wird Kenntnis genommen, dass die Anlage 1 des Beschlusses des UVPA vom 18.05.2010 in Pkt. 5 (G 1 als Alternative zu G 6) ergänzt wurde.

Der Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion und die Fraktionsanträge Nrn. 247/2009, 009/2010 sind damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

             sind nicht vorhanden

Anlagen:        1. Beschluss des UVPA vom 18.05.2010,
                            Fraktionsanträge Nr. 247/2009 und 009/2010 der SPD-Fraktion
                        2. Überprüfungsantrag Nr. 056/2010 der SPD-Fraktion