Sitzung: 29.07.2010 Stadtrat
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Vorlage: II/056/2010
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.
2. Den von den Fachausschüssen begutachteten p o s i t i v e n Budgetüberträgen gemäß Anlage 2a wird zugestimmt.
3. Der Bereitstellung des Gesamtübertrages i.H.v. 1.025.362,21 EUR wird zugestimmt.
4.
Der Bereinigung der Sachkostenbudgetergebnisse
gemäß Anlagen 1 und 2b von insgesamt
-4.116.857,21 EUR (Ergebnisverschlechterung der Sachkostenbudgets zugunsten des
Haushalts) wird zugestimmt.
5. Bei den Ämtern, die mit einem n e g a t i v e n Budgetergebnis abgeschlossen haben, sind die entstandenen Verluste (s. Anlage 2a) gemäß der folgenden Einzelgutachten vorzutragen:
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Amt |
Verlust |
Verwaltungs-vorschlag |
Beschluss Fachausschuss |
Gutachten HFPA |
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32 |
-6.098,07 EUR (nach Entnahme aus der Budgetrücklage
i.H.v. 55.679,25 EUR) |
-6.098,07 EUR |
Es
wird einem Verlustvortrag i.H.v. -6.098,07 EUR zugestimmt. Mit ... gegen ... Stimmen |
Dem
Verlustvortrag wird Abstimmung: a) mit ... gegen ... Stimmen |
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Amt |
Verlust |
Verwaltungs-vorschlag |
Beschluss Fachausschuss (Die Abstimmungsergebnisse
werden in der Sitzung mitgeteilt). |
Gutachten HFPA |
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33 |
-231,45 EUR |
-231,45 EUR |
Es
wird einem Verlustvortrag i.H.v. -231,45 EUR zugestimmt. Mit ... gegen ... Stimmen |
Dem
Verlustvortrag wird Abstimmung: a) mit ... gegen ... Stimmen |
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44 |
-202.895,19 EUR |
-202.895,19 EUR |
Vertagt auf den Stadtrat am 29.07.2010. |
Dem
Verlustvortrag wird Abstimmung: a) mit ... gegen ... Stimmen |
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51 |
-1.171.982,69 EUR |
-1.171.982,69 EUR |
Es liegt noch kein Fachausschussgutachten vor. |
Dem
Verlustvortrag wird Abstimmung: a) mit ... gegen ... Stimmen |
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66 |
-192.505,93 EUR |
-192.505,93 EUR |
Dem
von Amt 66 vorgesehenen Verlustvortrag von 104.023,00 EUR wird zugestimmt.
Einem weiteren Verlustvortrag on 88.482,93 EUR wird nicht zugestimmt. Mit 12 gegen 0 Stimmen |
Dem
Verlustvortrag wird Abstimmung: a) mit ... gegen ... Stimmen |
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Protokollvermerk:
Bei Amt 44 wird einem Verlustvortrag i.H.v. 101.100 € zugestimmt.
Das Amt 51 wird zur Behandlung im Fachausschuss (JHA) zurückgestellt.
Herr StR Jarosch bittet um eine MzK für die nächste Sitzung, wie es zu der „Doppelbelastung“ des Budgets des Amtes 66 kommen konnte.