Ergebnis/Beschluss:
- Der Stadtjugendring Erlangen und ev. Gemeinde St. Matthäus Erlangen werden gemeinsam mit der Trägerschaft des Stadtteilhauses Röthelheimpark, Schenkstr. 111 beauftragt.
Beschluss des Stadtrates: mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die dazu notwendigen Verträge abzuschließen.
Beschluss des Stadtrates: mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen
3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Jugendclub Easthouse einen gesonderten Mietvertrag zur Nutzung der für die Jugendclubnutzung vorgesehenen Räume abzuschließen.
Beschluss des Stadtrates: mit 49 gegen 0 Stimmen angenommen
- gestrichen
- Ab 2011 ist der Zuschuss so zu erhöhen, dass er 140.000 € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 € liegt. Die Mittel sind in den Haushalt einzustellen.
Beschluss des Stadtrates: mit 34 gegen 15 Stimmen angenommen
Protokollvermerk:
Zu diesem Tagesordnungspunkt finden folgende Abstimmungen statt:
- Auf Vorschlag von Herrn berufsm. StR Dr. Rossmeissl, wird die Ziffer 5 des Beschlussvorschlages wie folgt geändert:
"Ab 2011 ist der Zuschuss so
zu erhöhen, dass er ........ € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 €
liegt. Die Mittel sind in den Haushalt einzustellen."
- Die Fraktion der Grünen Liste und die ÖDP beantragen, ab 2011 den Zuschuss so zu erhöhen, dass er 189.000 € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 € liegt.
Beschluss des Stadtrates: mit 8 gegen 41 Stimmen abgelehnt
- Die SPD Fraktion beantragt, ab 2011 den Zuschuss so zu erhöhen, dass er 173.000 € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 € liegt.
Beschluss des Stadtrates: mit 20 gegen 29 Stimmen abgelehnt
- Die CSU-Fraktion und FDP-Fraktion beantragen, ab 2011 den Zuschuss so zu erhöhen, dass er 140.000 € über dem jetzigen Zuschuss in Höhe von 131.134 € liegt.
Beschluss des Stadtrates: mit 34 gegen 15 Stimmen angenommen
- Die CSU-Fraktion beantragt, die Ziffer 4:
„Die in der Anlage 6 aufgeführten Stellenanteile werden als Ziel definiert, das unter Berücksichtigung der Haushaltslage schrittweise erreicht werden soll.“ zu streichen.
Beschluss des Stadtrates: mit 25 gegen 24 Stimmen angenommen