SessionNet | Stadtrat - 29.04.2021

Sitzung

StR/004/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal Heinrich-Lades-Halle

Datum

29.04.2021

Zeit

16:30-21:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 7.1	Jahresbericht 2020 des Seniorenbeirats Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/067/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	2. Corona-Lockdown - Situation in den Ämtern Kultur und Bildung von Ref IV Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV/008/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Fact Sheet Corona
Ö 7.3	Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung; Erlass von Elternbeiträgen in städt. Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für den Monat März 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	510/034/2021	Beratungsergebnisse Stand: 29.04.2021 Mitteilung zur Kenntnis Eilverfügung newsletter 398
Ö 7.4	Gründung des Netzwerks Bildung für Umwelt und Nachhaltigkeit in Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/063/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.5	Universitätsklinikum Erlangen, TRC II, CITABLE: hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen in ihrer Funktion als Untere Denkmalschutzbehörde zum geplanten Teilabriss der Schwabachanlage 10, Nordflügel der ehemaligen Kreisirrenanstalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/010/2021	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Stellungnahme der Stadt Erlangen
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Modellprojekt Öffnungskonzepte Antrag Nr. 080/2021 Corona-Konzepte Antrag Nr. 084/2021 Durchführung Corona-Modellprojekt - Testregime mit Öffnungsstrategie Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	13/066/2021/1	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Antrag Nr. 120 Antrag Nr. 80 Antrag Nr. 84 Schreiben MP Modellkommune 26.03.2021 Schreiben StM Holetschek 30.03.2021
Ö 9.1	Bericht von Herrn Oberbürgermeister Dr. Janik zur aktuellen Corona-Situation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bestellung von Herrn Patrick Wunderlich zum Ersatzmitglied für den Ortsbeirat Frauenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	13-2/043/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 11	CSU-Antrag 064/2021 Pumptrack Aktionsveranstaltung in der Erlanger Innenstadt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	52/034/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage CSU Antrag 064 2021
Ö 12	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	20/012/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 13	Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	30/018/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 20210301 Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung Anlage 2 20210301 Synopse zur Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung alt neu
Ö 14	Neuerlass der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10	30/019/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 2 Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 3 Synoptische Darstellung Satzung Verfügungswohnungen 22.03.21 Anlage 4 Synoptische Darstellung Gebührensatzung 22.03.21 Antrag Nr. 124/2021
Ö 15	Zuschuss für die Anschaffung von Outdoor-Gerätschaften für den Ausleih-Pool des Stadtjugendringes ; Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Sperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	510/035/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Ergebnisse der Umfrage des Stadtjugendrings
Ö 16	Kommunale Beteiligung am Elternbeitragsersatz für die Monate Januar, Februar und März 2021 für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	510/039/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage CSU-Fraktionsantrag 050 2021 Protokollvermerk StR-Sitzung vom 24.02.2021
Ö 17	Bedarfsanerkennung für die Schaffung von 12 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kindertageseinrichtung "Unsere Liebe Frau" in Dechsendorf Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	510/040/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage
Ö 18	Investitionskostenzuschuss für die Sanierung und Erweiterung des katholischen Kindergartens Albertus-Magnus im Stadtteil Frauenaurach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	510/041/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage 407 FW Stadtratsantrag Fin Unterstützung Kita St ALbertus Magnus FRA 407 Anlage 1 Stadtratsantrag Fin Unterstützung
Ö 19	Anhebung der VGN-Tarife 2022 für die Tarifstufe C in Erlangen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11	VI/045/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1: Preisentwurf 2022 Anlage 2: Tischauflage Fraktionsantrag Nr. 094/2021 Anlage 3: Tischauflage Fraktionsantrag Nr. 095/2021 Anlage 4: Tischauflage Fraktionsantrag Nr. 105/2021 Antrag Nr. 126/2021 Antrag Nr. 127/2021 Antrag Nr. 128/2021 Antrag Nr. 129/2021
Ö 20	Anpassung der Förderrichtlinie Lastenfahrräder der Stadt Erlangen nach den Haushaltsbeschlüssen 2020 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	VI/047/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage1 Förderrichtlinie Lastenradförderung 2021 Anlage2 Tischauflage Kurzdarstellung S. 2 Lastenradförderrichtlinie 2021 28.4.2021 - bearbeitbar Anlage3 Lastenradförderrichtlinie 2021 Stand 28.4.2021
Ö 21	StUB-Trasse im nördlichen Tennenlohe Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4	VI/050/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Kartendarstellung Varianten 1 bis 8 Anlage 2 Kartendarstellung Variante 9 Anlage 3 Abwägungstabelle Anlage 4: Tischauflage Anlage StUB Varianten Hutwiese
Ö 22	Fortschreibung Lärmaktionsplan Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	31/064/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage Lärmaktionsplan 3. Stufe (Fortschreibung) - 1145 LAP-Erlangen-2020 Entwurf - 01.04
Ö 22.1	Änderung im Stadtteilbeirat Innenstadt – Benennung eines Mitgliedes für die Amtszeit vom 01. Mai 2021 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	13/071/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021
Ö 22.2	Nachprüfungsantrag gemäß §11 und Dringlichkeitsantrag gemäß §29 GeschO: UVPA vom 20.04.2021 TOP 13: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10	611/056/2021	Beschluss Stand: 29.04.2021 Beschlussvorlage Anlage 1 Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion Erlanger Linke,Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen Nr. 125/2021 Anlage 2 Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Erlanger Linke Nr. 130/2021 Anlage 3 Beschlussstand vom 20.04.2021 zur Vorlage 611/046/2021
Ö 22.3	Aktuelle Stunde: Rechtswidrige Durchsuchung von Fraktionsräumen im Erlanger Rathaus Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag Aktuelle Stunde
Ö 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr