UVPA vom 20.04.2021 TOP 13: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021
Der Beschluss des Umwelt-,
Verkehrs- und Planungsausschusses vom 20.04.2021 zur Vorlage 611/046/2021
„Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf -
Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021“ wird bestätigt.
Der Nachprüfungsantrag Nr.
125/2021 der Stadtratsfraktionen und -gruppen Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp
und Klimaliste Erlangen ist hiermit bearbeitet.
Der Dringlichkeitsantrag Nr.
130/2021 der Stadtratsgruppe Erlanger Linke ist hiermit bearbeitet.
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Mit Antrag Nr. 125/2021 vom
27.04.2021 beantragen die Stadtratsfraktionen Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp
und Klimaliste Erlangen die Nachprüfung des Ausschussbeschlusses des UVPA zur
Vorlage 611/046/2021 vom 20.04.2021 durch den Stadtrat: Planfeststellungsverfahren für den
Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen
Liste Nr. 060/202.
Mit
Antrag Nr.130/2021 vom 25.04.2021
beantragt die Stadtratsgruppe Erlanger Linke, den Klimanotstand und das
1,5°C-Ziel konsequent zu berücksichtigen und die Ortsumfahrung Niederndorf -
Neuses abzulehnen. Für eine verkehrliche Entlastung von Niederndorf und Neuses
sollen zukunftsgerechte Alternativkonzepte erarbeitet werden.
Aus Sicht der
Verwaltung ist die Fragestellung des Dringlichkeitsantrages mit der
Beschlussvorlage 611/046/2021 beantwortet worden.
Anlagen:
Anlage 1: Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion
Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen Nr. 125/202
Anlage 2: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion
Erlanger Linke Nr. 130/2021
Anlage 3: Beschlusstand vom 20.04.2021 zu Vorlage
611/046/2021