SessionNet | Stadtrat - 17.03.2016

Sitzung

StR/003/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

17.03.2016

Zeit

17:10-21:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 11	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	Veranstaltungen April, Mai und Juni 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/116/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/117/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 17.03.2016
Ö 11.3	Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/099/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.4	Zwischenbericht zur Bewerbung der Stadt Erlangen um die Landesgartenschau 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	PET/004/2016	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Bewerbungsbroschüre Landesgartenschau 2024
Ö 12	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung		Stadtratsbeschluss vom 04.03.2013
Ö 13	Berufung eines Mitglieds für die Kontinentengruppe Amerika/Australien im Ausländer- und Integrationsbeirat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13/100/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	13-2/114/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Geschäftsordnung 2014 stand 17032016 final Anlage 2 Geschäftsordnung 2014 stand 17032016 mit Aenderungen
Ö 15	Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2016 am 13. und 14. Juli 2016 in Memmingen Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/118/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	14/083/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage
Ö 17	Teilweiser Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2011 durch Verrechnung mit der Ergebnisrücklage und Verlustvortrag auf die Rechnung 2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	II/152/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Stadtrat Präsentation Jahresabschluss 2011
Ö 18	Fraktionsantrag Grüne Liste 091/2015: Überarbeitung der Richtlinien der städtischen Sportförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	52/097/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Änderungstext Sportförderrichtlinien GL 091/2015 Ehrungsrichtlinien
Ö 19	Zweckvereinbarung mit der Stadt Weiden zur Beihilfeabwicklung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	113/014/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Zweckvereinbarung mit der Stadt Weiden zur Beihilfeabwicklung
Ö 20	Änderung der Straßenreinigungssatzung; Vergrößerung des Reinigungsgebietes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	30/011/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage 2016 02 01 Anlage Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erlangen
Ö 21	Änderung der Straßenreinigungsverordnung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	30/012/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage 2016 02 01 Anlage Verordnung zur Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Ö 22	Änderungsantrag zum Haushalt 2016; FOS/BOS- Erlangen - Anmietung Container Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 22	40/064/2016/1	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag 005 2016 ErLi FOS BOS Anmietung Container Anlage 2: Schreiben Elternbeirat Anlage 3: Beschluss BildungsA 18.02.2016 FA Linke Container für FOS Anlage 4: Raumsituation an der FOS Anfrage Kostenrahmen
Ö 23	Volkshochschule Erlangen als Kooperationspartner für die optimierte Lernförderung an Erlanger Schulen; hier: Übernahme von Bildungsangeboten in drei weiteren Schulen im lfd. Schuljahr bzw. ab dem Schuljahr 2016/17 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	43/027/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Vermerk III-30 KS003 Anlage 2 Niederschrift Referat V Amt 50 Anlage 3 Anträge Schulen
Ö 24	Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus in Erlangen, Sieglitzhofer Str. 2; Ersatzneubau des Löhekinderhauses - hier: Förderung der 12 neuen Krippenplätze nach dem Förderprogramm 2015 - 2018 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	512/023/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Beschluss-27.11.2014-Löhe-Kinderhaus
Ö 25	Schulsanierungsprogramm Neubau 2-fach Sporthalle Marie-Therese-Gymnasium Erlangen Änderungsplanung nach DA-Bau 9.1 Abs. 2 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 20	242/128/2016	Beschluss Stand: 26.04.2016 Beschlussvorlage Anlage 01 Ansichten Süd, Nord) Anlage 02 Ansichten Ost, West Anlage 03 Grundrisse EG, KG Anlage 04 Grundriss 1.OG Anlage 05 Grundriss 2.OG Anlage 06 Grundriss 3.OG Anlage 07 Schnitt AA, BB Anlage 08 Schnitt CC, DD Anlage 09 Abstandsflächen Anlage 10 Protokoll Baukunstbeirat
Ö 26	Ohm-Gymnasium - Beantwortung des Fraktionsantrags 230/2015 der ÖDP und Erlanger Linke Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	242/129/2016	Beschluss Stand: 26.04.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 20160218 SGO T Fraktionsantrag Theoretischer Idealgrundriss Erdgeschoss bzw. Obergeschoss Anlage 2 20160218 SGO T Fraktionsantrag Übersicht Anlage 3 20160218 SGO T Fraktionsantrag Untersuchung zwei gestapelte Zweifachhallen Anlage 4 20160218 SGO T Fraktionsantrag Untersuchung Dreifach-Turnhalle Anlage 5 Fraktionsantrag 230
Ö 27	Dringlichkeitsantrag Nr. 149/2015 der F.W.G. zum UVPA am 13.10. und Stadtrat am 29.10.2015: StUB Planungen eines schienengebundenen Verkehrssystems für den Innenstadtbereich Erlangen beenden Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	613/070/2015	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 149/2015 der FWG
Ö 28	Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn Nürnberg - Erlangen - Herzogenaurach Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 18	III/018/2015/1	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Zweckverbandssatzung Anlage 2: Verwaltungsvereinbarung Anlage 3: Standardisierte Bewertung Protokollvermerk aus dem HFPA am 03.12.2014
Ö 29	Aufnahme des stillgelegten West-Astes der Aurachtalbahn in die Bauplanung zur StUB hier: Antrag Nr. 1 aus der Bürgerversammlung "Kriegenbrunn" am 23.04.2015 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	613/063/2015	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift zur Bürgerversammlung "Kriegenbrunn" vom 23.04.2015 Antrag Grüne Liste Nr. 226/2015
Ö 30	Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzsatzung) für das Wohngebiet "Jaminstraße" hier: Änderung des Geltungsbereichs und Satzungsbeschluss Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	611/097/2016	Beschluss Stand: 05.04.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Untersuchungsgebiet „Jaminstraße/ Stettiner Straße“ Anlage 2: Geltungsbereich Erhaltungssatzung „Jaminstraße “ Anlage 3: Satzung der Stadt Erlangen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Bevölkerung im Wohngebiet „Jaminstraße“ Anlage 4: Begründung
Ö 31	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 318 der Stadt Erlangen - Sedanstraße - hier: Satzungsgutachten/Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	611/106/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 2: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich
Ö 32	Bebauungsplan Nr. 306 A der Stadt Erlangen - Teile der Nördlichen Altstadt und Erlanger Neustadt - hier: Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	611/108/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Satzung zur Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre mit Geltungsbereich
Ö 32.1	Personelle Änderungen der Besetzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses durch die Grüne Liste Stadtratsfraktion Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13-2/119/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage
Ö 32.2	Semesterticket: Ausgleichsgarantie Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1	13/098/2016	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage
Ö 32.3	Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Paul-Gordan- Straße, FlNr. 1945/179, Gem. Erlangen, mit ca. 4.380 qm Zusatz: Tischauflage Beschluss: vertagt	231/019/2016/1	Beschluss Stand: 17.03.2016 Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan 1945 179 Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Fraktionsantrag
Ö 33	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr