Sitzung: 17.03.2016 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
- Frau BMin Dr. Preuß bittet zur Kenntnis zu nehmen, dass die Stadt Erlangen dem Kinderschutzbund für 40 Jahre wunderbare Arbeit gedankt hat.
- Herr StR Lehrmann fragt an, ob die mobil geplante
Bürgerversammlung am Anger nun doch stationär stattfinden könnte.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass nach Kontakt mit den Antragstellern die Bürgerversammlung nicht wie ursprünglich geplant mobil stattfindet. - Herr StR Lehrmann fragt an, ob es nicht sinnvoller wäre,
die Informationsveranstaltung Erlanger Weg früher abzuhalten.
Frau BMin Dr. Preuß sieht hierin kein Problem. - Herr StR Lehrmann fragt an, ob bei der Belegung der
Notunterkünfte Kapazitäten geschaffen werden können um die Turnhallen
wieder freizumachen.
Frau Dr. Preuß antwortet mit, dass die Stadt Erlangen diesbezüglich in Verhandlungen mit der Regierung steht. - Herr StR Dr. Schulz-Wendtland fragt an, welche
vertraglich zugesicherten Ausweichmöglichkeiten für die Veranstaltungen in
der Heinrich-Lades-Halle während des Umbaues angeboten werden und wann
exakt die Bauzeit ist.
Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass für die Frage der Ausweichmöglichkeiten der derzeitige Betreiber der Heinrich-Lades-Halle Ansprechpartner ist. Die Situation der Heinrich-Lades-Halle ist seit einem Jahr bekannt. Die Umbaukosten betragen 15 Mio.€. In der Zeit von Januar bis Mitte September 2018 muss die Halle geschlossen werden. - Herr StR Höppel fragt an, ob geplant ist, im Zuge der
aktuellen Situation bei geeigneten Anlässen auf die ersten hugenottischen
Flüchtlinge vor 330 Jahren (im Jahr 1686) hinzuweisen.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl nimmt die Idee mit. - Herr StR Höppel fragt an, warum die Informationen über
die notwendigen Veränderungen auf dem Bergkirchweihgelände so spät kamen.
Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass die Veränderungen vom Grundsatz her nicht neu waren. Man befindet sich auf einem guten Weg, entsprechende Lösungen zu finden, die den unterschiedlichen Interessen gerecht werden.
Herr StR Höppel bittet um einen Bericht im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss.
Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt einen mündlichen Bericht im HFPA im April zu. - Herr StR Salzbrunn fragt im Zusammenhang mit der
Aufstockung in der Housing Area an, ob die Stellungnahme der Verwaltung
richtig ist, dass es ohne weiteres möglich ist, die Mehlschwalbennester zu
beseitigen und was passiert, wenn die Ausgleichsmaßnahmen nicht so wirken.
Ist daran gedacht, nach der Aufstockung entsprechende Maßnahmen zu
ergreifen, damit sich die Mehlschwalben wieder ansiedeln können.
Frau BMin Lender-Cassens führt aus, dass dies in Abstimmung mit einem artenschutzrechtlichen Gutachten durchgeführt wird. Zum Ausgleich der entfernten Nester wurden 2 große Vogeltürme bestellt. Die Verwaltung wird im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss berichten. - Frau StRin Lanig fragt an, ob für ein Bauvorhaben in
Dechsendorf in der Röttenbacher Straße eine Bauvoranfrage oder ein
Bauantrag vorliegt. Nach Auskunft der Anwohner hat der Bauträger schon mit
der Vermarktung begonnen.
Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass für dieses Bauvorhaben keine Voranfrage und kein Bauantrag vorliegen. Es ist ein übliches Vorgehen, wenn sich Bauträger ein Grundstück sichern und eine Markterkundung durchführen, ohne bereits einen Bauantrag gestellt zu haben. Mit einem noch nicht vorliegenden Bescheid darf jedoch nicht geworben werden. - Herr StR Ortega-Lleras weist auf eine Demonstration der „Die Rechte“ und „Nügida“ am 19.03.2016 um 16:00 Uhr in Nürnberg hin. Er fordert dazu auf, an der Gegendemonstration teilzunehmen.
- Frau StRin Grille bittet zu überprüfen, ob die Sperrung zwischen Wolfsmantel und Dornberg erforderlich ist. Dies mache für die Bürger/innen keinen Sinn.
- Frau StRin Grille bittet um Information über die
Mietkosten der bisher geplanten zwei Klassenräume der FOS/BOS.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt mit, dass vor Abschluss der Verhandlungen noch keine Mietkosten mitgeteilt werden können. - Herr StR Neidhardt lädt zum Schlachtschüsselessen am Samstag, 19.03.2016, um 10:00 Uhr in den Kosbacher Stadl ein.