Ergebnis/Beschluss:

Die Änderung der Geschäftsordnung vom 25.09.2014, zuletzt geändert am 26.02.2015, wird entsprechend der Anlage 1 (Entwurf vom 18.02.2016) beschlossen.

 


Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Pöhlmann beantragt, dass die Zuständigkeit für Stadtbild- und Denkmalpflege einschließlich Denkmal- und Ensembleschutz beim Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss bleibt. Der Antrag wird mit 2 gegen 47 Stimmen abgelehnt.