Die Besetzung erfolgt gemäß dem Vorschlag zur Rotation aus
der Sitzung des Ältestenrates vom 02.03.2016. Im Jahr 2016 werden jeweils ein
Vertreter der CSU-Fraktion und ein Vertreter der Fraktion Grüne Liste an der
Vollversammlung teilnehmen.
Oberbürgermeister Dr. Florian Janik nimmt den dritten Sitz der Stadt Erlangen
in Anspruch.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Stadt Erlangen nimmt ihr
Vertretungsrecht in der Vollversammlung des Bayerischen
Städtetages in Anspruch. Die Verteilung der Sitze erfolgt in Rotation. Diese
wurde in der
Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 einstimmig empfohlen.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Stadt Erlangen verfügt in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über insgesamt drei Stimmen. Die Vertreter der Stadt Erlangen müssen zur Vorbereitung der Jahrestagung am 13. und 14. Juli 2016 spätestens bis zum 01. April 2016 benannt werden.
Nach der Satzung des Bayerischen
Städtetages hat die Stadt Erlangen mit
106.423 Einwohnern in der Vollversammlung drei Stimmen (1 Stimme pro angefangene
50.000 Einwohner, Stichtag: 31.12.2014).
Darüber hinaus ist der
berufsmäßige Stadtrat Dr. Dieter Rossmeissl als Vorsitzender des
Kulturausschusses des Bayerischen Städtetages ebenfalls Vertreter für die Stadt
Erlangen in Memmingen. Dies geht jedoch nicht zu Lasten der drei o.g. Stimmen.
Bislang wurde die Stadt Erlangen von folgenden Personen vertreten:
- Oberbürgermeister Dr. Florian Janik
- Stadtratsmitglied Herr Dr. Kurt Höller (CSU)
- Stadtratsmitglied Frau Barbara Pfister (SPD)
In der Sitzung des Ältestenrates am 02. März 2016 wurde nun eine Rotation gemäß der Stärke der Fraktionen und Parteien empfohlen. Diese Rotation soll nach dem Verfahren Hare-Niemeyer berechnet werden. Ein Sitz wird weiterhin von Oberbürgermeister Dr. Florian Janik in Anspruch genommen und steht daher für die Berechnung nicht zur Verfügung.
Demnach ergibt sich für das Jahr 2016 folgende Verteilung der drei Sitze.
- Oberbürgermeister Dr. Florian Janik
- Stadtratsmitglied Frau Pia Tempel-Meinetsberger (CSU)
- Stadtratsmitglied Frau Dr. Birgit Marenbach (Grüne Liste)
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Der beschlossene
Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Die Meldung an den Bayerischen
Städtetag erfolgt bis zum 01. April 2016 durch das Bürgermeisteramt der Stadt
Erlangen
4. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen: