Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1. Frau BMin Dr. Preuß berichtet über die aktuelle Situation der Unterbringung und der Integration der Flüchtlinge in Erlangen.
2. Die Abteilung Straßenverkehrsangelegenheiten, Herr Janousek, informiert darüber, dass die Gegenrichtungsfreigabe der Einbahnstraßen Theodor-von-Zahn-Straße und Mozartstraße für den Radverkehr aufgrund von Sicherheitsbedenken aufgehoben werden musste. Nach gründlicher Überprüfung des Sachverhalts wird der zuständige Ausschuss über das Ergebnis informiert.
3. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik informiert darüber, dass die Zukunftswerkstatt von 20.02. auf 09.04.2016 verlegt wurde, weil die Wettbewerbsphase bis Ende Mai verlängert wurde.
4. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik informiert darüber, dass die Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung öffentlich zugänglich gemacht werden, sodass die Möglichkeit besteht, hierzu Stellung zu nehmen. Sie werden dem Stadtrat im Mai zur Beschlussfassung vorgelegt.
5. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass vor der Sitzung Unterschriftenlisten dafür eingegangen sind, vor dem Verkauf einer Teilfläche des städtischen Grundstücks Paul-Gordan-Straße zunächst noch eine Bürgerinformation durchzuführen. Dem hat sich der Stadtrat bereits angeschlossen.