Ergebnis/Beschluss:

1.         Die beiliegende Satzung des Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn Nürnberg – Erlangen – Herzogenaurach (Stadt-Umland-Bahn-Verbandssatzung – ZVStUBS) (Anlage 1) wird beschlossen.

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, die beiliegende Verwaltungsvereinbarung (Anlage 2) abzuschließen.

3.         Als Verbandsrätin/Verbandsrat werden bestellt:

a)         Frau Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens
(Vertreter: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Konrad Beugel)

b)         Herr Berufsmäßiger Stadtrat Josef Weber
(Vertreter: Herr Dr. Christian Korda)

4.         Als Stellvertreter des Verbandsrats Oberbürgermeister Dr. Florian Janik wird Herr Berufsmäßiger Stadtrat Thomas Ternes bestellt.

5.         Der Stadtratsbeschluss vom 11.12.2014 (Vorlagennummer III/005/2014/2) wird damit hinfällig.

 

Protokollvermerk:

 

Herr StR Salzbrunn bittet zu Protokoll zu nehmen, ob der Oberbürgermeister zusichern kann, dass über die Trassenführung im Stadtgebiet, insbesondere über die Frage wo und wie die StUB das Regnitztal quert, in einem ergebnisoffenen Verfahren mit Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Umweltverbände entschieden wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies im Rahmen des eingereichten Förderantrages zu.

 

Auf Antrag von Frau StRin Wirth-Hücking beschließt der Stadtrat einstimmig, gemäß § 35 Abs. 6 der Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt durchzuführen.