Sitzung
StR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
28.10.2020
Zeit
16:35-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr
Ö 12
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12.1
Veranstaltungen Oktober, November und Dezember 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 OBM/006/2020
Ö 12.2
Verschiebung der Verleihung des Kulturpreises der Stadt Erlangen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 47/009/2020
Ö 12.3
Kulturpolitische Leitsätze der Stadt Erlangen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/002/2020
Ö 13
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Ehrenbürgerschaft Paul von Hindenburg;
Antrag Nr. 124/2020 vom 14.07.2020 der Erlanger Linken

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 
Ö 15
Benennung der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße nach Gerd Lohwasser

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 13/020/2020
Ö 16
Wissenschaftlicher Beirat;
Antrag 112/2020 der FDP im Erlanger Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 8

 13/023/2020
Ö 17
Geschäftsordnung 2020 für den Stadtrat Erlangen

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 13/032/2020
Ö 18
Änderung der Einteilung der Gebiete für die Bürgerversammlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13-2/019/2020
Ö 19
Änderung im Stadtteilbeirat Anger/Bruck – Berufung eines Mitgliedes für die Amtszeit vom 01. November 2020 bis 30. April 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13-2/023/2020
Ö 20
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat V

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 112/021/2020
Ö 21
Wahl des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für das Referat VII

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 112/022/2020
Ö 22
Anhebung des Wasserpreises zum 1. Februar 2021

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 III/004/2020
Ö 23
Informationsfreiheitssatzung; Antrag Nr. 125/2020 der Stadtratsgruppe Erlanger Linke vom 08.07.2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10

 30/013/2020
Ö 24
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 30/006/2020
Ö 25
Neuerlass der Feldgeschworenengebührenordnung

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 30/008/2020
Ö 26
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)

Beschluss: vertagt

 30/009/2020
Ö 27
Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Kalkulationszeitraum 2021 bis 2022)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 30/010/2020
Ö 28
Kultur- und Kreativwirtschaft / Freie Szene: Aufhebung einer durch den Stadtrat veranlassten Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 47/006/2020
Ö 29
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 51/012/2020
Ö 30
Bestellung eines beratenden Mitglieds und zweier stellvertretender beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 51/014/2020
Ö 31
Investitionskostenförderung für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung am Anger, Isarstraße

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 12

 510/010/2020
Ö 32
Bedarfsanerkennung für eine Kindertageseinrichtung mit 12 Krippen- und 50 Kindergartenplätzen; Neubau einer Betriebskindertagesstätte durch die TechFak im Stadtteil Röthelheim und Südgelände

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 510/013/2020
Ö 33
Initiative StUB Ostast (StUB im Schwabachtal)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1

 VI/017/2020/1
Ö 34
Antrag Nr. 162/2020 der Erlanger Linke; Empfangsbestätigung für die Abgabe von Dokumenten auch während den Corona-Beschränkungen anbieten

Beschluss: verwiesen

 243/003/2020
Ö 35
Konzept zur Planung und zum Bau Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla Erlangen
(Grüne Liste-Fraktionsantrag Nr. 166/2020)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 PET/004/2020
Ö 35.1
Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
Wirtschaftsplan 2021
hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i. V. m. § 6 Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 EBE-B/005/2020
Ö 35.2
Aufstellung von digitalen Werbeanlagen in Erlangen;
hier: Fraktionsantrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste vom 19.08.2020, Nr. 164/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15

 232/002/2020
Ö 35.3
Bestellung von Herrn Christian Stiegler in den Ortsbeirat Eltersdorf

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0

 13-2/024/2020
Ö 35.4
ÖDP-Dringlichkeitsantrag Nr. 382/2020 zum Stadtrat am 28. Oktober 2020 Lösungsvorschläge zur Gewährleistung des Schulunterrichts inder kalten Jahreszeit während der Pandemie; Gesetzlicher Arbeitsschutz an Schulen

Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)

382/2020/ödp-A/031
Ö 36
Anfragen