Ergebnis/Beschluss:

Die Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen (Entwurf vom 14.09.2020, Anlage 1)
wird beschlossen.

 

Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass im § 6 Abs. 1 Satz 2 die Worte „vorab zur Kenntnis“ durch „umgehend zur Kenntnis“ ersetzt werden sollen.

Herr StR Dr. Richter stellt fest, dass beim BWA die Regelung gestrichen wurde, dass erteilte Baugenehmigungen zur Kenntnis gegeben werden. Er bitte darum, dies wieder aufzunehmen.

Beschluss des Stadtrates: mit 45 gegen 0 Stimmen angenommen

 

Frau StRin Girstenbreit bittet darum, dass den Stadträten ein Meldeweg für die Akteneinsicht mitgeteilt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.