Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Frau StRin Prietz fragt an, ob Orts- und Statteilbeiräte nur als Veto-Beiräte behandelt werden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt klar, dass der Geschäftsgang klar geregelt ist.

2. Frau StRin Prietz fragt an, wann der Beschluss zur Klimaneutralität gefasst werden soll. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Vorbereitungen laufen und der Stadtrat im November damit befasst wird.

3. Herr StR Wening fragt an, warum im Stadtrat nicht über den kommenden Lockdown informiert wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Bundesregierung dies während der Stadtratssitzung verkündet hat und daher eine Information nicht möglich war.

4. Frau StRin Schenkel fragt an, wann die Hinweisschilder für die Maskenpflicht ersetzt werden. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass die neuen Schilder bereits in Auftrag gegeben wurden.

5. Herr StR Höppel erklärt, dass es auf dem neuen Radweg Richtung Büchenbach noch Schilder gibt, die auf Wegeschäden hinweisen. Er bittet darum, dass die Schilder entfernt werden, da die Schäden mittlerweile behoben sind.

6. Herr StR Höppel erinnert an seinen Antrag aus der letzten Sitzung, bei dem er um einen Bericht über die Maßnahmen in Schulen gebeten hatte. Frau StRin Steinert-Neuwirt entschuldigt das Versäumnis und berichtet mündlich.

7. Frau StRin Grille fragt an, in welchem BWA der Antrag 382/2020 behandelt wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik stellt klar, dass er nicht vom BWA gesprochen hat. Der Antrag wird regulär behandelt.