(Grüne Liste-Fraktionsantrag Nr. 166/2020)
1.
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis
genommen.
2. Die
im Zeitplan (Anlage 3) dargestellten Schritte sollen die Grundlage für die
Planung und den Bau des Erinnerungs- und Zukunftsortes HuPfla (Heil- und Pflegeanstalt) Erlangen
sein.
Ein Wettbewerb soll vorbereitet werden.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Forums vorzubereiten (in Anlehnung an das „Forum Verkehrsentwicklungsplan“), das für die Öffentlichkeit zugänglich ist.
4. Der Antrag Nr. 166/2020 der Grünen Liste-Stadtratsfraktion ist damit bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Der
Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.07.2020 das Rahmenkonzept für die
Schaffung eines Erinnerungsortes an die Opfer der NS-Euthanasie in Erlangen zur
Kenntnis genommen.
Anlage
1 zeigt die 10 vorgeschlagenen Maßnahmen des Rahmenkonzepts geordnet nach
den Handlungsfeldern „planen und bauen“, „lernen und bilden“ und „forschen“.
Anlage 2 bietet eine Übersicht und verortet die im Handlungsfeld „planen und bauen“ vorgeschlagenen Maßnahmen im Stadtgebiet.
Die
Verwaltung wurde vom Stadtrat beauftragt,
1.
einen
Vorschlag zur planerischen und baulichen Umsetzung des Rahmenkonzepts zu
erarbeiten.
2.
ein
Konzept für die weitere Einbindung der Öffentlichkeit in den Planungsprozess
vorzuschlagen.
3.
die
Trägerschaft des künftigen Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla Erlangen mit der
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), dem
Universitätsklinikum
Erlangen, dem Bezirk Mittelfranken, den Bezirkskliniken Mittelfranken und dem
Freistaat Bayern zu klären.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Das
Rahmenkonzept von Herrn Dr. Skriebeleit und Julius Scharnetzky macht erste
konzeptionelle Vorschläge für den künftigen Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla
Erlangen. Diese sollen weiter ausgewertet und davon ausgehend ein Bau- und
Raumprogramm aufgestellt werden.
Das Bau- und Raumprogramm soll die
Grundlage für einen architektonischen und freiraumplanerischen Wettbewerb werden. Einen räumlichen Überblick
über den äußeren und inneren Betrachtungsraum bietet Anlage 2. Der Wettbewerb wird vom Träger des Erinnerungs- und
Zukunftsorts ausgelobt. Die Trägerschaft ist zwischen der Stadt Erlangen, der
FAU, dem Universitätsklinikum Erlangen, dem Bezirk Mittelfranken, den
Bezirkskliniken Mittelfranken und dem Freistaat Bayern vor der weiteren Planung
zu klären. Die Stadt Erlangen kann hier nicht alleine handeln, da sie unter
anderem nicht Eigentümer der betreffenden Flächen und Gebäude ist. Im
Wettbewerb sollen Ideen entwickelt werden, wie der Erinnerungs- und Zukunftsort
architektonisch und freiräumlich gestaltet werden könnte. Dies beinhaltet auch
Vorschläge zur Gestaltung der Freiraumvernetzung des Erinnerungs- und Zukunftsorts
mit der Uniklinik, den Forschungseinrichtungen wie auch der Innenstadt. Die
Parklandschaft und der Baumbestand sollen in die Planungen integriert werden.
Das Thema der Klimaanpassung wird in den Wettbewerb aufgenommen. Für das Areal
liegt eine Masterplanung des staatlichen Bauamtes vor, welche die weitere
Entwicklung des Universitätsklinikums Erlangen in den nächsten Jahren
beschreibt. Im Fall von Berührungspunkten zwischen dem Wettbewerb und der
Masterplanung des Universitätsklinikums sind entsprechende Abstimmungen mit dem
Klinikum bzw. dem Staatlichen Bauamt durchzuführen.
Für
den Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla Erlangen soll ein zeitgemäßes
museumsdidaktisches und gedenkstättenpädagogisches Konzept entwickelt werden,
das auf dem Wettbewerbsergebnis aufbaut.
Herr
Dr. Skribeleit soll in dem weiteren Planungsprozess eingebunden bleiben.
Nach
Abschluss des Wettbewerbs könnte der Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla
Erlangen auf Grundlage des Wettbewerbsergebnisses und des museumsdidaktischen und
gedenkstättenpädagogischen Konzepts gebaut und umgesetzt werden.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Anlage 3 zeigt einen ersten Zeitplan für die Planung und den Bau des Erinnerungs-
und Zukunftsorts HuPfla Erlangen.
Im Zuge der weiteren Ausarbeitung des Konzepts für den Gedenkort soll die Öffentlichkeit in geeigneter Form eingebunden werden. An die Stelle des Beirats als beratendes Gremium soll ein Forum treten, in welchem die beteiligten Akteure und Interessenvertreter*innen aus der Stadtgesellschaft nach Vorbild des Verkehrsentwicklungsplans oder dem Dialogforum der Stadt-Umland-Bahn ständig vertreten sind und welches auch für die Öffentlichkeit jederzeit zugänglich ist.
Die Bereitschaft verschiedener Institutionen, im Forum
mitzuarbeiten, wird noch abgefragt.
Als Mitglieder des Forums kommen neben den Trägern zum Beispiel infrage:
· Vertreter*innen der Religionsgemeinschaften
· Vereine und Initiativen aus der Stadtgesellschaft, z.B. Heimat- und Geschichtsverein
·
Vertreter*innen von Menschen mit Behinderung,
z.B. Zentrum für Selbstbestimmtes
Leben Behinderter e.V.
· Aktionsbündnis Gedenken gestalten - HuPfla erhalten
· Max-Planck-Gesellschaft
· Stadtteilbeirat Innenstadt
Das Forum ist für alle Interessierten und Institutionen offen. Die Verwaltung plant, dem Stadtrat Ende dieses Jahres einen Vorschlag für die Besetzung vorzulegen. Das Forum soll ein möglichst breites Bild der Gesellschaft abbilden.
Das Forum soll im gesamten Prozessverlauf Transparenz gewährleisten und Möglichkeiten zur Mitsprache eröffnen. Es ist geplant, dass das Forum mindestens zwei Mal im Jahr öffentlich tagt. Eine strukturierte Vor- und Nachbereitung sowie qualifizierte Durchführung der Veranstaltungen ist erforderlich. Gemäß den Stufen der Beteiligung, wie sie im städtischen Leitbild „Gute Bürgerbeteiligung in Erlangen“ dargestellt sind, soll der Schwerpunkt auf den Bereichen „Mithören“ und „Mitsprechen“ liegen.
Die Konstituierung des Forums soll im ersten Quartal 2021 erfolgen, zuvor ist voraussichtlich im Dezember 2020 eine öffentliche Veranstaltung zum Rahmenkonzept und dem weiteren Vorgehen vorgesehen.
Vor
dem Beginn der weiteren Planungen ist die Trägerschaft zwischen der Stadt
Erlangen, der FAU, dem Universitätsklinikum Erlangen, dem Bezirk Mittelfranken
und den Bezirkskliniken Mittelfranken sowie dem Freistaat Bayern zu klären und
ein langfristiges Trägerkonzept zu erarbeiten. Die Verwaltung ist auf die
anderen Akteure zugegangen und steht im Austausch mit dem Freistaat Bayern.
Sobald ein Vorschlag vorliegt, wird der Stadtrat eingebunden. Die Trägerschaft
entscheidet über das Konzept, das Raumprogramm und die Finanzierung des Baus,
des Unterhalts und des Betriebs und wird Bauherr des Erinnerungs- und
Zukunftsorts HuPfla Erlangen.
Der
Bau sowie der dauerhafte, qualitätsvolle Betrieb des Erinnerungs- und
Zukunftsorts müssen finanziell gesichert sein. Der Erinnerungs- und Zukunftsort
ist in ein hochmodernes Forschungsumfeld eingebunden. Ein dauerhaft lebendiger
Ort soll entstehen in positiver Nachbarschaft zu Forschungseinrichtungen,
Uniklinikum, Universität, Stadt und Region.
Anlagen:
Anlage 1: Rahmenkonzept für die Schaffung eines Erinnerungsortes an die Opfer
der NS-Euthanasie in Erlangen – Vorgeschlagene Maßnahmen
Anlage 2: Übersicht Vorschläge Rahmenkonzept
Erinnerungs- und Zukunftsort
HuPfla Erlangen
Anlage 3: Zeitplan Planung und Bau Erinnerungs- und Zukunftsort HuPfla Erlangen
Anlage 4: Schreiben Oberbürgermeister Dr. Florian
Janik an MdL Karl Freller
Stiftung Bayerische Gedenkstätten vom 31.07.2020
Anlage 5: Schreiben Bayerischer Staatsminister des
Innern, für Sport und Integration
Joachim Herrmann an Oberbürgermeister Dr. Florian Janik vom 28.08.2020
Anlage 6: Schreiben Bayerischer Staatsminister für
Wissenschaft und Kunst Bernd Sibler
an Oberbürgermeister Dr. Janik vom 10.09.2020
Anlage 7: Grüne Liste - Fraktionsantrag Nr. 166/2020: Wettbewerb Gesamtgestaltungskonzept für Gedenkstätte sowie Klinik- und Forschungsgebäude