SessionNet | Stadtrat - 30.04.2015

Sitzung

StR/004/2015

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

30.04.2015

Zeit

16:30-18:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 11	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 11.1	Veranstaltungen Mai, Juni und Juli 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/069/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/070/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 30.04.2015
Ö 11.3	Unterzeichnung der "Charta für eine Welt ohne Gewalt" in Cumiana am 12. April 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	V/011/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.4	GW/RW BP 410/411 und Bahnhof Bruck Anfrage von Herrn StR Lehrmann Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/064/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Übersichtsplan BP 411 Anlage 2 - Auszug aus BP 339 - 1. Deckblatt Anlage 3 - Protokollvermerk
Ö 11.5	Verschwiegenheitspflicht von Stadtratsmitgliedern (nichtöffentliche Ausschuss- und Stadtratssitzungen) Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	30-R/028/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.6	Anfragen der Erlanger Linken zum Stadtrat vom 30.04.2015; unangekündigte Abschiebungen Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	33/006/2015	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anfragen der Erlanger Linken vom 24.04.2015 Pressemitteilung DSt vom 21.04.2015 Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der ErLi vom 22.03.2015 Vermerk vom 27.04.2015
Ö 12	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Abgabe von Restkarten städtischer Angebote an die Kulturtafel Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	V/008/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage
Ö 14	Bericht über den Jahresabschluss 2014 der Erlanger Schlachthof GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	II/068/2015	Beschluss Stand: 22.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz ESG zum 31.12.2014 Anlage 2 GuV ESG 31.12.2014
Ö 15	Medical Valley Center GmbH; 30. Gesellschafterversammlung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1	II/072/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Bilanz MVC Dez. 2014 Anlage 2 MVC Gewinn- und Verlustrechnung 2014
Ö 16	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2016 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1	20/005/2015	Beschlussvorlage
Ö 17	Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30-R/023/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage Änderung EWS
Ö 18	Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für den Seniorenbeirat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	30-R/024/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Änderung Seniorenbeiratssatzung
Ö 19	Änderung der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Verfügungswohnungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	30-R/025/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderung Satzung Verfügungswohnungen Anlage 2 Gebührensatzung Anlage 3 Synopse Gebührensatzung Gebührenkalkulation
Ö 20	Änderung der Satzung für städtische Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen sowie Änderung der Gebührensatzung für städtische Gemeinschaftsunterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	30-R/026/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Flüchtlingsunterkünfte Anlage 2 Änderungssatzung GebS Flüchtlingsunterkünfte Anlage 3 GebS Gemeinschaftsunterkünfte Synopse
Ö 21	Änderung der Satzung für die Volkshochschule Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	30-R/027/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Gegenüberstellung 31.03.2015
Ö 22	Teilnahme am ESF-Förderprogramm "Bildung integriert" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	IV/016/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Förderrichtlinien Bildung integriert Anlage 2 Ergänzender Vermerk für den Stadtrat
Ö 23	Kindertagesstätten als Ort für die ganze Familie e.V. , Hort Engelstraße - hier: Mietkostenbezuschussung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	51/033/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage
Ö 24	Kath. Kindertageseinrichtung Heilige Familie, Erlangen, Saidelsteig 33; Bedarfsanerkennung für 98 Kindergarten- und 15 Schulkindbetreuungsplätze im Zuge einer Generalsanierung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/011/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage
Ö 25	Kindergarten des Hensoltshöher Gemeinschaftsverbandes e.V. in der Bismarckstraße - hier: Freiwilliger Zuschuss für Brandschutz- maßnahme im Übergangsquartier Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	512/013/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage
Ö 26	Sanierung Heinrich-Lades-Halle / Sachstandsbericht und Vorgehen ab 2015 Bedarfsnachweis nach DA-Bau 5.3 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	242/056/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage HLH Anlage1.KG HLH Anlage2 EG HLH Anlage3 OG HLH Anlage4 DG Stellungnahme Revisionsamt Erläuterung Amt 24 zur Stellungnahme Revisionsamt
Ö 26.1	Antrag zur Stadtratssitzung TOP 26: Sanierung Heinrich-Lades-Halle: Bedarfsanalyse / Vorherige Überprüfung des Nutzungskonzepts Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	VI/029/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Antrag Nr. 063/2015
Ö 27	Hallenbad West; Vereinbarung mit den Erlanger Stadtwerken über Baukostenzuschuss und Nutzungsrecht Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	40/039/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage 2015-04-15 Nutzungsvereinbarung (Entwurf)
Ö 28	Sanierung Freibad West und Neubau eines Hallenbades; Wechsel der Bauherrenschaft auf die ESTW Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	242/070/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 306 A der Stadt Erlangen -Teile der Nördlichen Altstadt und Erlanger Neustadt - hier: Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	611/043/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungsentwurf mit Geltungsbereich Anlage 2 Hinweis auf Textänderung für Stadtrat
Ö 30	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat der CSU-Stadtratsfraktion Nummer 60/2015; Brucker Bahnhof Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	32/021/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Anlage 1 Dringlichkeitsantrag Nr. 60 2015 Anlage 2 Ausführungsplan 1 Am Brucker Bahnhof Anlage 3 Ausführungsplan 2 Am Brucker Bahnhof
Ö 30.1	Dringlichkeitsantrag der Erlanger Linke zur Stadtratssitzung am 30.04.2015: Erlangen unterstützt eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste Zusatz: Tischauflage Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)	064/2015/ERLI-A/010	Antrag Nr. 064/2015
Ö 30.2	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Stadtratssitzung am 30.04.2015; Barrierefreie Toilette in der Innenstadt Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	065/2015/SPD-A/014	Antrag Nr. 065/2015
Ö 30.3	Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 30.04.2015: Resolution zu TTIP Zusatz: Tischauflage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	13/053/2015	Beschluss Stand: 30.04.2015 Beschlussvorlage Antrag Nr. 067/2015 StR 2014 09 25 Beschluss TTIP
Ö 31	Anfragen		Anfrage Erlanger Linke Handballhalle StR 30.04.2015

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr