Sitzung: 30.04.2015 Stadtrat
Antrag: Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 30.04.2015; Barrierefreie Toilette in der Innenstadt
Zusatz: Tischauflage
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Protokollvermerk:
Herr Kirschner, Leiter des Gebäudemanagement, gibt einen Zwischenbericht zum Antrag der SPD-Fraktion. Auf die aushängenden Pläne wird verwiesen.
Es wird mittelfristig ein städtischer Kiosk auf dem Hugenottenplatz zu einer barrierefreien Toilette der beantragten Qualität umgerüstet.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik fragt nach, ob der Antrag mit diesem Bericht und der anschließenden Diskussion erledigt ist. Es erheben sich keine Gegenstimmen.
Der Antrag 065/2015/SPD-A/014 ist damit erledigt.
mit 49 gegen 0 Stimmen