Sitzung: 30.04.2015 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Anfragen gestellt:
1.
Herr Oberbürgermeister Dr. Janik weist auf die
schriftlichen Anfragen der Erlangen Linken zur Handballhalle hin. Die Fragen
wurden aufgelegt und werden schriftlich beantwortet.
2.
Herr Stadtrat Kittel berichtet, dass aufgrund
einer Baustelle an der Schleifmühle, parkende Fahrzeuge die Straße und den
Radweg einengen. Dadurch sind bereits gefährliche Situationen entstanden. Er
bittet um Überprüfung.
3.
Frau Stadträtin Grille fragt nach, ob Herrn
Weber, Referent für Planen und Bauen, der Antrag der ödp vom 19.01.2015 zum
Thema „Maßnahmen, um die Fläche des Frankenhofbades in städtische Planungs- und
Nutzungshoheit zu überführen“ bekannt ist und erkundigt sich nach dem
Sachstand. Herr Weber teilt mit, dass der Antrag noch in Bearbeitung ist.
4.
Frau Stadträtin Kopper weist daraufhin, dass im
Dezember 2014 ein Beschluss über die Entfernung der Markierung der Busspur im
Adenauerring/In der Reuth gefasst wurde. Der Beschluss ist noch nicht
umgesetzt. Frau Wüstner, Referentin für Recht und Bürgerservice, berichtet,
dass die Anordnung zur Beseitigung der Busspur fertig gestellt wurde und
demnächst umgesetzt wird. Herr Weber, Referent für Planen und Bauen, ergänzt,
dass Maßnahmen wie die Entfernung von Markierung erst nach Ende der Frostperiode
begonnen werden können.
5.
Frau Stadträtin Brandenstein hat Fragen zum
P+R-Parkplatz am Eltersdorfer Bahnhof. Sie bittet um einen Bericht von Herrn
Weber, Refernt für Planen und Bauen, zu Anzahl und Standort der Parkplätze.
Herr Weber sagt einen Sachstandsbericht zu, merkt aber an, dass es sich um ein
Bauwerk der Bahn handelt.
6.
Herr Stadtrat Lehrmann berichtet, dass im
Wiesengrund ein Smart beobachtet wurde, dessen Fahrer Hundehalter auf die
Leinenpflicht hinweist und diese verwarnt. Frau Bürgermeisterin Lender-Cassens
sagt eine Überprüfung zu.
7.
Frau Stadträtin Dr. Marenbach stellt fest, dass
die Gundelhäuser nahezu fertig gestellt sind. Sie fragt nach, ob die Fassade,
die so lange erhalten wurde, wieder angebracht wird. Herr Weber, Referent für
Planen und Bauen, teilt mit, dass die Baugenehmigung als Auflage enthielt, die
Fassade wieder herzustellen.
8.
Herr Stadtrat Schultz erkundigt sich, ob die
Parkbänke auf dem Damaschkeplatz nachdem die Container geräumt wurden, erneut
aufgestellt werden. Frau Wüstner, Referentin für Recht und Bürgerservice, wird
sich erkundigen.
9.
Herr Stadtrat von Pierer fragt, ob inzwischen
geklärt wurde, ob beim Bau der Halle an der Hartmannstraße ein
Generalunternehmer eingesetzt werden kann. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik
sagt die Klärung der Frage zu.
10. Herr
Stadtrat Höppel fragt nach der Belegung des Imbisses vor dem Neuen Markt. Er
bittet u.a. um Informationen zum Pächter, zu Ausschreibung und Dauer des
Pachtvertrages.
11. Herr
Stadtrat Höppel berichtet, dass am Beginn der Stichstraße zum Hackschnitzelkraftwerk
neben dem Klinikum am Europakanal seit einiger Zeit ein Wohnmobil steht. Er
bittet um Kontrolle.
12. Herr Stadtrat Höppel stellt fest, dass laut Geschäftsordnung für den Stadtrat Erlangen, spätestens 3 Monate nach Antragstellung ein Zwischenbericht über einen Fraktionsantrag gegeben werden muss. Dies erfolgt teilweise nicht. Herr Oberbürgermeister Dr. Janik stimmt zu und bittet um die Nennung der Antragsnummer. Er wird dem Vorgang nachgehen.