Ergebnis/Beschluss:

1.         Die Stellungnahme der Verwaltung diente zur Kenntnis.

 

2.         Der Antrag Nr. 067/2015 der Erlanger Linken vom 27. April 2015 ist damit
            abschließend bearbeitet und erledigt.

 

Protokollvermerk:

Im Verlauf der Diskussion sagt Frau Bürgermeisterin Dr. Preuß zu, einen Brief an die örtlichen EU-Abgeordneten zu schreiben.

Herr Stadtrat Salzbrunn beantragt in Abänderung seines Antrages, dass die Rede, die Frau Bürgermeisterin Dr. Preuß am 18. April 2015 bei der TTIP-Demo gehalten hat in den städtischen Medien (Homepage, Amtsblatt, Ratsinfo und dergleichen) veröffentlicht wird.

Herr Oberbürgermeister Janik und Frau Bürgermeisterin Dr. Preuß sagen zu, diese Anregung mitzunehmen, eine Abstimmung erfolgt hierüber nicht.

Im Anschluss erfolgt eine Abstimmung über den in der Vorlage genannten Antrag.