SessionNet | Stadtrat - 23.02.2022

Sitzung

StR/002/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

23.02.2022

Zeit

16:30-20:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 9.1	Wechsel im Ortsbeirat Kriegenbrunn, Nachrückung von Herrn Hartmut Wiechert Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/089/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Beteiligungsbericht 2019/2020 der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BTM/043/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Beteiligungsbericht 2019-2020 der Stadt Erlangen
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat; Erweiterung der Möglichkeit zu hybrider Teilnahme an Sitzungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13/116/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage (Entwurf vom 04.02.2022)
Ö 12	Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung; Antrag Nr. 384/2021 vom 22.11.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-3/043/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Gemeinsam gegen Sexismus - Kurzfassung Gemeinsame Erklärung Gemeinsamer Antrag
Ö 13	Tourismus in Erlangen - Aufgaben- und Finanzierungsstruktur von ETM und CM hier: Fraktionsanträge der Stadtratsfraktion Grüne Liste vom 28.09.2021, Nr. 223/2021 und Nr. 224/2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/017/2021	Beschluss Stand: 23.02.22 Beschlussvorlage Antrag Nr. 223 Antrag Nr. 224 Präsentation CM-ETM
Ö 14	GEWOBAU Erlangen GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8	BTM/042/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage Synopse zur Änderung des Gesellschaftsvertrags und der GO GF der GEWOBAU Erlangen GmbH Antrag Nr. 038/2022
Ö 15	Medical Valley Center GmbH: Widerruf der Prokura für Herrn Jörg Trinkwalter, Erteilung der Prokura für Herrn Korbinian Köppl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	BTM/044/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	30/034/2021	Beschluss Stand:23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für städt. dezentrale Unterkünfte v. 20.12.21 Anlage 2 - Synoptische Darstellung zur Änderung der Gebührensatzung vom 20.12.2021
Ö 17	Neuerlass der Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt Erlangen (Statistiksatzung - StatS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	30/035/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungsentwurf Anlage 2 Synopse
Ö 18	Bedarfsbeschluss zum Projekt „Kooperative Ganztagsbildung" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	IV/021/2021	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 19	Umsetzung von SSP Sanierungsprojekten; Bedarfsnachweis 1. Sanierungsabschnitt: Chemie-Räume am Gymnasium Fridericianum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	40/097/2021	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage GYF EG Chmieräume Nebentrakt
Ö 20	Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/072/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 21	Investitionskostenzuschuss für den Ersatzneubau und die Erweiterung der Kinderkrippe KraKadU am Langenmarckplatz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0	510/067/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 039/2022
Ö 22	Anpassung der Lastenradförderrichtlinie der Stadt Erlangen 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	VI/108/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Förderrichtlinie Lastenrad Fahrradanhänger 2022
Ö 23	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 330 - Südliche Sieboldstraße - der Stadt Erlangen mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	611/088/2021	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Stand des Bauleitplanverfahrens Anlage 2: Lageplan Geltungsbereich Anlage 3: Prüfung der Stellungnahme mit Ergebnis
Ö 24	Änderung der Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüsse für CO2--mindernde Maßnahmen an Gebäuden Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	31/124/2021	Beschluss Stand: 23.02.22 Beschlussvorlage Anlage 1 Förderrichtlinie CO2-Minderung am Gebäude und Nachhaltig Bauen 03/2022 Anlage 2 Förderrichtlinie CO2-Minderung am Gebäude 2021 Anlage 3 Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31,Fraktionsantrag der SPD Nr. 2712021 vom 19.10.2021 Anlage 4 Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31, Grüne Liste Fraktionsantrag Nr. 304 2021 Anlage 5 Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 432 2020 Förderprogramm CO2-neutrale Baustoffe für Wohn- und Geshäftsgebäude Schallershofer Straße
Ö 24.1	Antrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion; Sondernutzung: Unterstützung der Außengastronomie im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	33/026/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 030/2022
Ö 24.2	Änderung im Stadtteilbeirat Ost – Berufung eines Mitgliedes und zweier Ersatzmitglieder für die Amtszeit vom 01. März 2022 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-2/091/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 24.3	Zweckvereinbarung mit der Stadt Nürnberg über die probeweise Durchführung eines Fahrradverleihsystems im Rahmen des Forschungsprojektes „Straße der Zukunft“ in Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	VI/113/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage 200222 Zweckvereinbarung VAG RAD
Ö 24.4	2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 232 - Südlicher Ahornweg - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Billigungsbeschluss Beschluss: abgesetzt	611/061/2021	Beschluss Stand: 26.04.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Stand des Bauleitplanverfahrens Anlage 3 Tischauflage: Paulini BauPartner - Bauvorhaben Erlangen-Bruck
Ö 24.5	Zukunftsplan Fahrradstadt: Ausweisung der Universitätsstraße als Fahrradstraße nach Gestaltungsleitfaden Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	613/140/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Planung Ausbau zur Fahrradstraße nach Gestaltungsleitfaden Anlage 2: Tabellarische Darstellung der Veränderungen im Ruhenden Verkehr Anlage 3: Antrag 017/2022 der CSU-Stadtratsfraktion Anlage 4: Verkehrszählung Universitätsstraße (613/058/2020) Anlage 5: Vermerk ESTW zum geplanten Umbau Universitätsstraße Antrag Nr. 40/2022
Ö 25	Anfragen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0		Anfrage der Erlanger Linke betr. Impfstoff Novavax Anfrage der AfD betr. Zutritt zu Stadtratssitzungen Anfrage der FWG betr. Querungshilfe Neuses

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr