Sitzung
StR/013/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle
Datum
16.12.2020
Zeit
16:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7
Vereidigung des neuen berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes Frau Sabine Bock und kurze Ansprache
 
Ö 8
Mitteilungen zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Veranstaltungen Dezember 2020, Januar bis einschließlich Februar 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Mandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 13-3/016/2020
Ö 8.3
Beschaffung von mobilen Endgeräten im Rahmen des Sonderbudgets Leihgeräte - zweite Antragsrunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 40/030/2020
Ö 8.4
Anfrage der Erlanger Linke zum Stadtrat zur aktuellen Situation in den Schulen und Kindertagesstätten (Kitas)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 40/031/2020
Ö 9
Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 13/041/2020
Ö 11
GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH:
Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 BTM/016/2020
Ö 12
Mittelbereitstellungen
 
Ö 12.1
Mittelbereitstellung für erhöhte Personalauszahlungen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 113/018/2020
Ö 13
Abberufung und Neubestellung der 1. Werkleitung des Entwässerungsbetriebes (EBE)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 112/026/2020
Ö 14
Fortschreibung des schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der angemessenen Bedarfe der Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 55/009/2020
Ö 15
Bedarfsfeststellung und Beschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten an Schulen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 24/010/2020
Ö 16
Fraktionsantrag Nr. 79/2020 der SPD-Fraktion vom 28.05.2020: Solare Baupflicht - den Klimanotstand bekämpfen
Fraktionsantrag Nr. 83/2020 der Grünen Liste vom 04.06.2020: Grundsatzbeschluss - Ausbau der Stromproduktion aus Photovoltaikanlagen als Beitrag zur dezentrale Stromversorgung
Antrag Nr. 88/2020 der Klimaliste Erlangen vom 16.06.2020: Erweiterung der solaren Baupflicht: Verpflichtender Plusenergiehaus-Standard für Neubauten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 611/010/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. E 466 der Stadt Erlangen - Noetherstraße - mit integriertem Grünordnungsplan
hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 611/021/2020
Ö 18
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 23 Wohnungen, Sparkassenfiliale und Tiefgarage;
Schallershofer Straße 14, 14a, 14b, Gemarkung Erlangen; Fl.-Nr. 3267/190;
Az.: 2020-498-VV

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13

 63/013/2020
Ö 18.1
Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung; Fragen von 28 Alterlanger Bürgerinnen und Bürgern zu TOP 18 „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 23 Wohnungen, Sparkassenfiliale und Tiefgarage"

Zusatz: Gegen 17 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Nachhaltigkeitsbericht Stadt Erlangen 2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 31/048/2020
Ö 19.1
Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach – Benennung eines Ersatzmitgliedes der ÖDP-Fraktion für die Amtszeit vom 1. Mai 2020 bis 30. April 2026

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 13/051/2020
Ö 19.2
Förderrichtlinie Sonderbudget Lehrerdienstgeräte ( SoLD);
Erforderliche Anpassung des Sonderbudgets smartERschool sowie der personellen Ressourcen von Amt 40

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13

 40/029/2020
Ö 19.3
Stadtteilzentrum für den Stadtteil Alterlangen an der Schallershofer Straße -
Vorbereitung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs
(Inferfraktioneller Antrag Nr. 412/2020 Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs)

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 PET/009/2020
Ö 19.4
Stadt-Umland-Bahn (StUB); Vorstellung der Voruntersuchung aus der Verkehrsanlagenplanung

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

 VI/033/2020
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2020 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen
 
Ö 22
Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die Ausschussgemeinschaft FDP/FWG

Zusatz: mit einer Präsentation durch Frau Stadträtin Wirth-Hücking