SessionNet | Stadtrat - 16.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: OBM/008/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnisse Stand: 16.12.2020

Mitteilung zur Kenntnis

13-3/016/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnis

Mitteilung zur Kenntnis

KMS SoLe-Änderung 2020 10 07

40/030/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsergebnis

Mitteilung zur Kenntnis

Anfrage ERLI zum Stadtrat 26.11.2020 zur aktuellen Situation in den Schulen und Kindertagesstätten (Kitas)

Antwort OBM auf Schreiben GEW aktuelle Situation in Schulen und Kitas

40/031/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1 Geschäftsordnung Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

Anlage 2 Vorschlag zur Besetzung Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

13/041/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz, GuV u. zus.-gefasster Lagebericht des Konzerns zum 31.12.2019

Anlage 2: Bilanz, GuV der GEWOBAU Erlangen GmbH zum 31.12.2019

Anlage 3: Bilanz, GuV der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2019

Anlage 4: Bericht des Aufsichtsrats der GEWOBAU Erlangen GmbH

Anlage 5: Bericht des Aufsichtsrats der GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH

BTM/016/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 16.12.2020

Vorlage Mittelbereitstellung

113/018/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

112/026/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage Ausführungen zur Indexfortschreibung

Antrag Nr. 408/2020

Anlage zur Fortschreibung des schlüssigen Konzepts neu

55/009/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

24/010/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 79/2020

Anlage 2: Fraktionsantrag Nr. 83/2020

Anlage 3: Antrag Nr. 88/2020

611/010/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1 B-Plan E 466 Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis

Anlage 2 B-Plan E 466 Lageplan mit Geltungsbereich

Anlage 3 Übersicht Verfahrensschritte

611/021/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan mit Bauvorhaben

Anlage 2: Ansichten

Anlage 3: Freiflächen

Anlage 4: Fraktionsantrag Nr. 197/2020 der "Grüne Liste Stadtratsfraktion"

Anlage 5: Ausschnitt aus dem BPlan

Anlage 6: Luftbild groß

63/013/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13

Fragen BuergerInnensprechstunde 201208 mit Antworten Ref VI

Fragen

2020 12 Stellungnahme Stadtteilzentrum Sparkassen Neubau

Zusatz: Gegen 17 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage Nachhaltigkeitsbericht Stadt Erlangen 2020

31/048/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

13/051/2020

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

40/029/2020

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1: Planung Stadtteilzentrum für den Stadtteil Alterlangen an der Schallershofer Straße

Anlage 2: Interfraktioneller Antrag Nr. 412/2020 Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs

PET/009/2020

Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

Beschluss Stand: 16.12.2020

Beschlussvorlage

Anlage 1: 01AA5E4B A4

Anlage 2: 01AA5E4C A4

Anlage 3: 01AA5E4D A4

Anlage 4: 01AA5E4E A4

Anlage 5: 01AA5E4F A4

Anlage 6: 01AA5E50 A4

Anlage 7: Fraktionsantrag 400 mit Anlage

VI/033/2020

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Zusatz: mit einer Präsentation durch Frau Stadträtin Wirth-Hücking

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 7 Vereidigung des neuen berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes Frau Sabine Bock und kurze Ansprache

Ö 8 TexteMitteilungen zur Kenntnis

Ö 8.1 TexteVeranstaltungen Dezember 2020, Januar bis einschließlich Februar 2021

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteMandatswechsel im Ausländer- und Integrationsbeirat

Ö 8.3 VO3 Dok.TexteBeschaffung von mobilen Endgeräten im Rahmen des Sonderbudgets Leihgeräte - zweite Antragsrunde

Ö 8.4 VO4 Dok.TexteAnfrage der Erlanger Linke zum Stadtrat zur aktuellen Situation in den Schulen und Kindertagesstätten (Kitas)

Ö 9 TexteBericht aus nichtöffentlicher Sitzung

Ö 10 VO4 Dok.TexteForum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

Ö 11 VO7 Dok.TexteGEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH: Jahresabschluss 2019

Ö 12 Mittelbereitstellungen

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteMittelbereitstellung für erhöhte Personalauszahlungen

Ö 13 VO2 Dok.TexteAbberufung und Neubestellung der 1. Werkleitung des Entwässerungsbetriebes (EBE)

Ö 14 VO5 Dok.TexteFortschreibung des schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der angemessenen Bedarfe der Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 SGB II und § 35 SGB XII

Ö 15 VO2 Dok.TexteBedarfsfeststellung und Beschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten an Schulen

Ö 17 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. E 466 der Stadt Erlangen - Noetherstraße - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Satzungsgutachten / Satzungsbeschluss

Ö 18 VO8 Dok.TexteNeubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 23 Wohnungen, Sparkassenfiliale und Tiefgarage;Schallershofer Straße 14, 14a, 14b, Gemarkung Erlangen; Fl.-Nr. 3267/190;Az.: 2020-498-VV

Ö 18.1 3 Dok.Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung; Fragen von 28 Alterlanger Bürgerinnen und Bürgern zu TOP 18 „Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 23 Wohnungen, Sparkassenfiliale und Tiefgarage"

Ö 19 VO3 Dok.TexteNachhaltigkeitsbericht Stadt Erlangen 2020

Ö 19.1 VO2 Dok.TexteÄnderung im Stadtteilbeirat Büchenbach – Benennung eines Ersatzmitgliedes der ÖDP-Fraktion für die Amtszeit vom 1. Mai 2020 bis 30. April 2026

Ö 19.2 VO2 Dok.TexteFörderrichtlinie Sonderbudget Lehrerdienstgeräte ( SoLD); Erforderliche Anpassung des Sonderbudgets smartERschool sowie der personellen Ressourcen von Amt 40

Ö 19.3 VO4 Dok.TexteStadtteilzentrum für den Stadtteil Alterlangen an der Schallershofer Straße - Vorbereitung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbs(Inferfraktioneller Antrag Nr. 412/2020 Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs)

Ö 19.4 VO9 Dok.TexteStadt-Umland-Bahn (StUB); Vorstellung der Voruntersuchung aus der Verkehrsanlagenplanung

Ö 20 TexteAnfragen

Ö 21 Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters mit Gedenken an die im Jahr 2020 verstorbenen Kolleginnen und Kollegen

Ö 22 Schlusswort für den Gesamtstadtrat durch die Ausschussgemeinschaft FDP/FWG