Die Verwaltung wird beauftragt, das „Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen“ basierend auf dem Vorschlag für eine Geschäftsordnung und dem Vorschlag für die Zusammensetzung einzurichten.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Beschluss vom 28. Oktober 2020 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung eines Forums vorzubereiten, das für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Es soll im Sinne eines begleitenden Dialogs im gesamten Prozess der Planung und des Baus Transparenz gewährleisten und Mitsprache ermöglichen.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Prozess der Planung und des Baus des Erinnerungs- und Zukunftsorts Heil- und Pflegeanstalt Erlangen ist komplex und wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Darauf soll die Beteiligung im Projekt ausgerichtet werden. Die Verwaltung hat daher, angelehnt an bisherige Beteiligungsprozesse, einen Vorschlag für eine Geschäftsordnung für das „Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen“ erarbeitet (Anlage 1). Unter anderem werden die Ziele und Aufgaben des Forums, die Grundsätze der Zusammenarbeit und der Rahmen, in dem Mitsprache möglich ist, definiert. Auch liegt ein Vorschlag für die Zusammensetzung des Forums vor (Anlage 2). Relevante Organisationen und Verbände sollen Teilnehmer in das Forum entsenden. Drei weitere Mitglieder des Forums werden aus der interessierten Öffentlichkeit nach einer Bewerbung ausgelost. Das Forum tagt grundsätzlich öffentlich. Weitere Interessierte können immer als Gäste am Forum teilnehmen.

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Nach dem Beschluss wird die Verwaltung die Organisationen und Verbände anschreiben, die Bereitschaft zur Mitarbeit abfragen und das Auswahlverfahren der drei Mitglieder organisieren, die per Los bestimmt werden sollen. Die konstituierende Sitzung des Forums soll für das erste Quartal 2021 vorbereitet werden. Gegenstand dieser Sitzung wird auch die Geschäftsordnung des Forums sein, die dort eingangs zur Diskussion gestellt wird. Die Vergabe der Moderation des Forums wird vorbereitet.

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:            

1.    Vorschlag Geschäftsordnung Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

2.    Vorschlag Zusammensetzung Forum Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen