SessionNet | Stadtrat - 27.09.2012

Sitzung

StR/009/2012

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

27.09.2012

Zeit

16:30-21:30 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö	Gedenken an die Verstorbenen Herrn Dr. Wilhelm Vorndran und Herrn Christian Frank
Ö 10	Vorstellung des neuen Vorsitzenden des Ausländer- und Integrationsbeirates, Herrn Khalil Bardag Zusatz: Die Vorstellung muss verschoben werden. Herr Bardag ist beruflich verhindert.
Ö 11	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11.1	MzK "Veranstaltungen Oktober, November und Dezember 2012" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/241/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 11.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/243/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 27.09.2012
Ö 11.3	Neuer Internetauftritt der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	eGov/037/2012	Beratungsergebnisse Stand: 17.10.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage - Presseinformation neuer Internetauftritt
Ö 11.4	Angemeldete Investitionsmaßnahmen, die in der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 bisher nicht berücksichtigt werden konnten. Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/014/2012	Beratungsergebnisse Stand: 27.09.2012 Mitteilung zur Kenntnis Invest Liste nicht aufgenommen 2012 2016
Ö 11.5	Barrierefreier Eingang Stadtbibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen	504/010/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 13	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT, Jahresabschluss 2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	ZV/028/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 - KommunalBIT 2011 Bilanz Anlage 2 - KommunalBIT 2011 GuV Anlage 3 - KommunalBIT 2011 Leitfaden KLR Anlage 4 - KommunalBIT 2011 Lagebericht Geschäftsjahr 2011
Ö 14	Wirtschaftsplan 2013 hier: Feststellung gemäß § 13 EBV i. V. m. § 6 Betriebssatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	EBE-B/048/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage
Ö 15	Stellenplan 2013 – Personalressourcen für die Erlanger Bildungsoffensive - Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	ZV/026/2012/1	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage
Ö 16	Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, Verlängerung der zweimonatigen "Wiederbesetzungssperre" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 23	11/097/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage
Ö 17	Verwendung von Formularen bei Anträgen auf Duldung und Aufenthaltstitel durch die Ausländerbehörde Beschluss: vertagt	33/007/2012	Beschluss Stand: 25.10.2012 Beschlussvorlage Antrag der Fraktion der Grünen Liste Nr. 049/2012 ER Antrag ER Antrag Verlängerung Aufenthaltstitel-Erteilung Niederlassungserlaubnis ER-Antrag Erteilung Aufenthaltserlaubnis LRA Neuburg - Antrag Erteilung bzw Verlängerung einer Duldung Nbg-Antrag Erteilung Aufenthaltserlaubnis Nbg-Antrag Erteilung Niederlassungserlaubnis Nbg-Antrag Verlängerung Aufenthaltserlaubnis Nbg-Application
Ö 17.1	Entwicklung einer Willkommenskultur Praxis der Ausländerbehörde - Zeitplan und aktueller Stand Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	33/009/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Fraktionsantrag GL Nr. 114/2012
Ö 17.2	Barrierefreier Zugang zur Stadtbibliothek hier: zum Antrag von Frau Stadträtin Grille Nr. 028/2012 vom 09.03.2012 zum Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 115/2012 vom 24.09.2012 zum SPD-Fraktionsantrag Nr. 116/2012 vom 25.09.2012 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	50/092/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag von Frau Stadträtin Grille Nr. 028/2012 vom 09.03.2012 Anlage 2 Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 115/2012 vom 24.09.2012 Anlage 3 SPD-Fraktionsantrag Nr. 116/2012 vom 25.09.2012
Ö 18	Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Gewerbegebiet Tennenlohe" - Einleitung Vorbereitender Untersuchungen gem. § 165 Abs. 4 BauGB Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	611/140/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 2: Textliche Erläuterung Untersuchungsbedarf und städtebauliche Ziele (März 2012) Anlage 4: Auszug aus Protokoll OBR Tennenlohe 25.07.2012 Anlage 1: Bereich der Vorbereitenden Untersuchungen Anlage 3: Plandarstellung Untersuchungsbedarf und städtebauliche Ziele (März 2012)
Ö 19	Flurneuordnung Regnitzgrund hier: Beendigung des Verfahrens wegen nicht genügender Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	612/031/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Ablaufschema Flurneuordnung mit Sachstandsanzeige Anlage 2 Grundsätzliche Ziele, Finanzierug und Bürgerbeteiligung - Auszug ALE 20120315 Anlage 3 Prozessbewertung ALE vom 06.08.2012 Anlage 4 Stellungnahme vom Wasserwirtschaftsamt Nürnberg vom 14.08.2012 Anlage 5 Stellungnahme AELF vom 27.08.2012
Ö 20	Fraktionsantrag Nr. 083/2012 der CSU-Stadtratsfraktion "Beantwortung von Fragen bezüglich der StUB" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	613/109/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage: CSU-Fraktionsantrag Nr. 083/2012 "Beantwortung von Fragen bezüglich der StUB"
Ö 21	Finanzierungsmodelle für die StUB Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Nr. 91/2012 zur Stadtratssitzung am 26. Juli 2012 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	II/176/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Antrag 091/2012 SPD Finanzierungsmodelle für die StUB
Ö 22	Stadt-Umland-Bahn - Beschluss zum weiteren Vorgehen Zusatz: Behandlung gegen 18:00 Uhr. Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	613/101/2012/1	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 9 - Stellungnahme des Referates für Wirtschaft und Finanzen zur Vorlage Stadt Anlage 1 - Übersichtsplan Trassenführung StUB-T-Netz Anlage 2 - Beschluss zur StUB der Stadt Nürnberg Anlage 3 - Beschluss zur StUB der Stadt Herzogenaurach Anlage 4 - Zusammenfassung der Ergebnisse der StUB-Studie Anlage 5 - Einladungsschreiben für die öffentllich Informationsveranstaltung Anlage 6 - Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu StUB und RoBus Anlage 7 - Frage Planungskosten Anlage 8 - Grundlagen Folgekostenrechung und Sensitivitätsbetrachtung Gemeinsamer Antrag der SPD, Grünen Liste, ÖDP, Erlanger Linke und StR Heinze Schreiben vom 24.08.2012 Schreiben vom 28.08.2012 Schreiben vom 20.09.2012 Antwortschreiben vom 26.09.2012 EN 27092012 Erklärung des Oberbürgermeisters zur StUB Rede Herr StR Dr. Ruthe zur StUB Rede Herr StR Dr. Janik zur StUB Rede Herr StR Bußmann zur StUB Rede Herr StR Kittel zur StUB Rede Herr StR Wangerin zur StUB Rede Herr StR Höppel zur StUB Rede Frau StRin Wirth-Hücking zur StUB Rede Frau StRin Grille zur StUB Rede Herr StR Heinze zur StUB
Ö 23	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 104/163 der Stadt Erlangen - Sieglitzhofer Waldsiedlung - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Erlass einer Veränderungssperre Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	611/161/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 1: Entwurf der Satzung über eine Veränderungssperre vom 23.08.2012 Anlage 2: Beschluss des UVPA vom 18.10.2011 über die Zurückstellung von Baugesuchen bis zu max. 12 Monaten
Ö 24	1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. 104/163 der Stadt Erlangen - Sieglitzhofer Waldsiedlung - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0	611/165/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Auswertung der abgegebenen Stellungnahmen Anlage 1: Überischtsplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Mitteilung zur Kenntnis im UVPA vom 13.03.2012 Anlage 4: Ergebnis der 2. Informationsveranstaltung am 23.05.2012 Anlage 5: Verteilung Geschossigkeit (Bestand / Entwurf 23.08.2012)
Ö 25	Unterführung Münchener Straße - Beschluss zum weiteren Vorgehen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 19	613/111/2012	Beschluss Stand: 27.09.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 - Schrägtunnel - städtische Planung von 1996 Anlage 2 Übersicht der möglichen Verkehrsszenarien Anlage 3 - Skizze für eine mögliche Umgestaltung der Anschlussstelle Erlangen Nord
Ö 26	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr