Die als Anlage beigefügte Übersicht von nicht aufgenommenen Investitionsmaßnahmen in der Finanzplanung 2012 – 2016 dient den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis.
Im Rahmen der Haushalts- und
Finanzplanaufstellung HH 2013 – 2016 und des anschließenden Protestverfahrens
wurden zahlreiche Investitionsmaßnahmen von den Fachämtern angemeldet bzw. auf
die Vorgaben von Ref. II protestiert.
Aufgrund der weiterhin kritischen Finanzlage (siehe letzte Haushaltsgenehmigung
mit der Empfehlung kreditfinanzierte Investitionen sorgfältig zu überdenken und
ggfs. zu verschieben) konnten in beträchtlichem Umfang wichtige
Investitionsmaßnahmen im Finanzplan 2012 – 2016 nicht berücksichtigt werden.
Diese nicht berücksichtigungsfähigen Maßnahmen würden die mittel- und
langfristige Finanzplanung (auch über 2016 hinaus) erheblich belasten, wie beigefügte
Tabelle aufzeigt.
Im Vorgriff auf die Einbringung des HH-Entwurfes 2013ff am 25. Oktober 2012 hat diese Auflistung mit ausgewählten Maßnahmen (nicht abschließend) notwendige Bau- und Sanierungsvorhaben rein informativen Charakter.
Anlagen: -1- Übersicht ausgewählter Invest.-Maßnahmen