SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 16.02.2022

Sitzung

HFPA/002/2022

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

16.02.2022

Zeit

16:30-17:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 10.1	Zwischenbericht Erhöhung Frauenanteile in Gremien außerhalb des Stadtrats; Interfraktioneller Antrag Nr. 163/2020 vom 31.07.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-3/047/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antrag 163/2020
Ö 10.2	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/117/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Übersicht Fraktionsanträge 02/2022
Ö 10.3	Beteiligungsbericht 2019/2020 der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	BTM/043/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Beteiligungsbericht 2019-2020 der Stadt Erlangen
Ö 10.4	Anfrage der Grünen Liste Stadtratsfraktion zur Versammlung der sog. "Studenten stehen auf Nürnberg/Erlangen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	33/022/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage
Ö 11	Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat; Erweiterung der Möglichkeit zu hybrider Teilnahme an Sitzungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	13/116/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 zur Vorlage (Entwurf vom 04.02.2022)
Ö 12	Werbung nur auf Wunsch Antrag 2016/2021 vom 23.092021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	13/114/2021	Beschluss Stand: 16.02.2022 Beschlussvorlage 216 Werbung nur auf Wunsch Schreiben an Dt. Städtetag Hr. Dedy Werbung auf Wunsch - 16.12.21
Ö 13	Erklärung gegen Sexismus und sexuelle Belästigung; Antrag Nr. 384/2021 vom 22.11.2021 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	13-3/043/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Gemeinsam gegen Sexismus - Kurzfassung Gemeinsame Erklärung Gemeinsamer Antrag
Ö 14	Müll vermeiden – Steuern auf nicht wiederverwendbare Verpackungen; hier: Fraktionsantrag der Klimaliste Erlangen vom 17. November 2021, Nr. 383/2021 zur "Verpackungssteuer" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6	202/012/2022	Beschluss Stand: 16.02.2022 Beschlussvorlage Antrag 383 2021
Ö 15	GEWOBAU Erlangen GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: verwiesen	BTM/042/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage Synopse zur Änderung des Gesellschaftsvertrags und der GO GF der GEWOBAU Erlangen GmbH Antrag Nr. 038/2022
Ö 16	Weisungen der Gesellschafterversammlung der GEWOBAU hier: Fraktionsantrag der Grüne Liste vom 11. Januar 2022, Nr. 006/2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	BTM/045/2022	Beschluss Stand: 16.02.22 Beschlussvorlage Anlage Fraktionsantrag Nr 006-2022 der Grünen Liste
Ö 17	Medical Valley Center GmbH: Widerruf der Prokura für Herrn Jörg Trinkwalter, Erteilung der Prokura für Herrn Korbinian Köppl Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	BTM/044/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 18	Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für städtische dezentrale Unterkünfte zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: verwiesen	30/034/2021	Beschluss Stand:23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf der Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für städt. dezentrale Unterkünfte v. 20.12.21 Anlage 2 - Synoptische Darstellung zur Änderung der Gebührensatzung vom 20.12.2021
Ö 19	Neuerlass der Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt Erlangen (Statistiksatzung - StatS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	30/035/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzungsentwurf Anlage 2 Synopse
Ö 20	Antrag des Ausländer- und Integrationsbeirats bzgl. einer Einbürgerungsinitiative Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	33/023/2022	Beschluss Stand: 16.02.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 228/2021
Ö 21	Gebühren für den Kirchenaustritt - Antrag der Stadtratsgruppe Erlanger Linke Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	34/009/2022	Beschluss Stand: 16.02.2022 Beschlussvorlage 2022 Antrag ErLi Gebührenerlass Kirchenaustritte
Ö 22	Bedarfsbeschluss zum Projekt „Kooperative Ganztagsbildung" Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	IV/021/2021	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage
Ö 23	Umsetzung von SSP Sanierungsprojekten; Bedarfsnachweis 1. Sanierungsabschnitt: Chemie-Räume am Gymnasium Fridericianum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	40/097/2021	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Anlage GYF EG Chmieräume Nebentrakt
Ö 24	Investitionskostenzuschuss für den Ersatzneubau und die Erweiterung der Kinderkrippe KraKadU am Langenmarckplatz Beschluss: verwiesen	510/067/2022	Beschluss Stand: 23.02.2022 Beschlussvorlage Antrag Nr. 039/2022
Ö 25	Änderung der Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüsse für CO2--mindernde Maßnahmen an Gebäuden Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0	31/124/2021	Beschluss Stand: 23.02.22 Beschlussvorlage Anlage 1 Förderrichtlinie CO2-Minderung am Gebäude und Nachhaltig Bauen 03/2022 Anlage 2 Förderrichtlinie CO2-Minderung am Gebäude 2021 Anlage 3 Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31,Fraktionsantrag der SPD Nr. 2712021 vom 19.10.2021 Anlage 4 Antrag zum Arbeitsprogramm von Amt 31, Grüne Liste Fraktionsantrag Nr. 304 2021 Anlage 5 Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 432 2020 Förderprogramm CO2-neutrale Baustoffe für Wohn- und Geshäftsgebäude Schallershofer Straße
Ö 25.1	Antrag der Klimaliste Erlangen: Neugestaltung der Plakatierungsverordnung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	33/025/2022	Beschluss Stand: 16.02.22 Beschlussvorlage Antrag Nr. 175/2021
Ö 26	Anfragen Zusatz: Keine Anfragen.

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr