SessionNet | Stadtrat - 28.11.2013

Sitzung

StR/010/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.11.2013

Zeit

16:50-20:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Veranstaltungen Dezember 2013, Januar und Februar 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/325/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/326/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 28.11.2013
Ö 9.3	Haushaltsgenehmigung 2013 - Umsetzung von Sparauflagen im Haushaltsjahr 2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/046/2013	Beratungsergebnisse Stand: 28.11.2013 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.4	Verbindungsweg Schenkstraße - Staudtstraße hier: Bescheid der Regierung von Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/244/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Antragsunterlagen Stadt Anlage 3 Bescheid der Reg.v.Mfr. vom 24.10.2013
Ö 9.5	VDE 8.1.1 ABS Nürnberg-Ebensfeld; Erneuerung der Straßenüberführung Tennenloher Straße Sachstand Behelfsbrücke für Fußgänger und Radfahrer Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/245/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Übersichtslageplan
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung / Revisionsordnung der Stadt Erlangen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1	14/144/2013/1	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Neufassung der Revisionsordnung der Stadt Erlangen (RVO) Anlage 2 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erlangen (RPO) Anlage 3 Protokollvermerk aus der Sitzung des RPA am 06.11.2013
Ö 12	Kommunalwahl am 16. März 2014, Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	331/018/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage
Ö 13	EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	771/025/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage
Ö 14	Einrichtung einer Fachakademie für Medizintechnik an der städtischen Fachschule für Techniker Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4	40/208/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage MzK SchulA 10102013 Fraktionsantrag 114 CSU TS Schule
Ö 15	Gebührenfreiheit an der städtischen Fachschule für Techniker, Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat Erlangen vom 05.03.2013 Nr. 028/2013 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	40/214/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage Fraktionsantrag SPD Gebührenfreiheit TS Nr.028 2013
Ö 16	Mittelbereitstellung Amt 51 -Jugendamt- Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	51/140/2013	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 28.11.2013 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 17	Kath. Kindergarten "Heilig Kreuz": Brandschutzmaßnahmen, hier: Investitionskostenzuschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	512/109/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 411 der Stadt Erlangen - Häuslinger Wegäcker Mitte - mit integriertem Grünordnungsplan hier: Billigungsbeschluss, Beschluss Energie-Plus-Konzept Beschluss: vertagt	611/213/2013	Beschluss Stand: 03.12.2013 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Abwägung (Prüfung der Stellungnahmen) mit Ergebnis Anlage 3: Energiekonzept Energie-Plus-Siedlung
Ö 19	Eingabe der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck an den Stadtrat gem. Art. 56 Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5	611/212/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben vom 7. Februar 2013 Anlage 2 Schreiben vom 24. Januar 2013
Ö 19.1	Bürgerfragestunde gemäß § 37 der Geschäftsordnung für den Stadtrat; Antrag der Mietergemeinschaft der GBW in Erlangen Zusatz: Gegen 18:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/328/2013	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Fragen der Mietergemeinschaft der GBW Anlage 2: Auszug aus der Geschäftsordnung § 37 Bürgerfragestunde
Ö 19.2	GBW: Aktuelle Situation, Unterstützung der Mieterinnen und Mieter hier: SPD-Fraktionsantrag 232/2013 vom 26.11.2013 Zusatz: Tischauflage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	V/025/2013	Beschluss Stand: 28.11.2013 Beschlussvorlage SPD-Fraktionsantrag Nr. 232/2013 vom 26.11.2013
Ö 19.3	Dringlichkeitsantrag zur StR-Sitzung am 28.11.2013: bei GBW-Wohnungen Stadtplanung gegen "Heuschrecken" einsetzen; Antrag der Erlanger Linke Nr. 235/2013 Beschluss: verwiesen	235/2013/ERLI-A/007	Dringlichkeitsantrag Nr. 235/2013
Ö 19.4	Unterbringung von Asylbewerbern Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr