Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Herr StR Höppel fragt nach den Bemühungen der Stadtverwaltung bezüglich seines Vorschlages, für den Kiosk am Neuen Markt einen Betreiber für einen vorweihnachtlichen Lebkuchenverkauf zu finden.
   Herr berufsm. StR Beugel teilt mit, dass das Citymanagement dort einen kostenlosen Geschenkaufbewahrungsservice in der Adventszeit anbieten wird.
2. Herr StR Höppel regt an, über die Dekanate einen Aufruf zu machen, für die Unterbringung von Flüchtlingen, Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass dies bereits in der Interreligiösen Runde angesprochen wurde. Die Dekanate sind informiert.
3. Herr StR Kittel weist darauf hin, dass die Kunsteisfläche im Internet schwer zu finden ist. Er fragt an, ob dies verbessert werden könnte.
   Frau BMin Aßmus sagt eine Verbesserung zu.
4. Herr StR Kittel fragt an, wann die Visualisierung der StUB vorgestellt wird.
   Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass dies voraussichtlich Anfang 2014 sein wird.
5. Herr StR Wening fragt an, in welcher Auflage und mit welchen Kosten die Broschüre über Bauprojekte hergestellt wurde und warum dafür Hochglanzpapier verwendet wurde.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung der Fragen zu.
6. Frau StRin Grille fragt an, ob es möglich wäre, in den Gemeinschaftsumkleideräumen in der Hannah-Stockbauer-Halle absperrbare Schränke aufzustellen.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung der Frage zu.
7. Frau StRin Grille bittet um Zuleitung des Kostenvoranschlages für die Behindertenrampe am Friedhof Tennenlohe.
8. Frau StRin Grille fragt an, welche Angebote für Alleinerziehende (außer Grünes Sofa) durch die Stadt Erlangen angeboten werden.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Klärung der Frage zu.
9. Herr StR Tellkamp fragt an, warum die Spender für Hundekot-Tüten nicht mehr befüllt werden.
   Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass dies bisher durch den Hundekümmerer erledigt wurde, der leider nicht mehr zur Verfügung steht. Sollte sich keine Nachfolgelösung finden lassen, müssten die Spender zurückgebaut werden. Sie sagt eine Klärung zu.
10. Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, zuerst die Vorbereitungen für die neuen Buswartehäuschen in der Gebbertstraße zu treffen, bevor man die alten Buswartehäuschen entfernt hätte.
    Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass grundsätzlich die Erlanger Stadtwerke für die Buswartehäuschen zuständig sind. Er sagt zu, dass die internen Abläufe verbessert werden.
11. Herr StR Winkler bittet bei der Bearbeitung des Antrages der Erlanger Linke bezüglich Milieuschutzsatzungen um eine Stellungnahme der Verwaltung, welche Modernisierungsmaßnahmen verhindert werden können, die zu Mieterhöhungen führen können.
    Herr berufsm. StR Weber sagt zu, dies in die Prüfung mit einzubeziehen.
12. Herr StR Wangerin erinnert an seinen Antrag, ein Buswartehäuschen gegenüber der Kirche im Ortskern Bruck aufzustellen. Er fragt an, ob dem nachgegangen werden kann, nachdem der Antrag schon vor längerer Zeit gestellt wurde.
    Herr berufsm. StR Weber erläutert das Prüfverfahren für das Aufstellen von Buswartehäuschen. Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung der Anfrage zu.
13. Herr StR Tellkamp bittet bei wichtigen Terminen wie HFPA-Haushaltsberatungen um engere Abstimmung.
    Frau BMin Aßmus weist darauf hin, dass die Terminkollision mit der Sportlerehrung durch die Verlegung der Haushaltsberatungen zustande gekommen ist.