Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Protokollvermerk:

Auf Antrag von Herrn StR Dr. Janik wird die Tagesordnung um diesen Tagesordnungspunkt ergänzt.

Herr berufsm. StR Weber berichtet, dass die Verwaltung ein kurz-, mittel- und langfristiges Konzept entwickelt hat um den zunehmenden Bedarf an Flüchtlingsunterkünften gerecht werden zu können.
Für die kurzfristige Lösung, die auch als vorsorgliche Notfallmaßnahme gedacht ist, ist die Stadtverwaltung dabei, Bauanträge zu stellen, um Umnutzungen von öffentlichen Gebäuden zu gewährleisten. Diese Bauanträge sind höchst vorsorglich gestellt worden, um sofort reagieren zu können, wenn der Stadt Erlangen Asylbewerber zugewiesen werden. Derzeit liegen keine Erkenntnisse vor, dass dieser Notfallplan umgesetzt werden muss.
Mittelfristig ist geplant, mobile Wohnheime in Erlangen zu etablieren, wie es u.a. in der Michael-Vogel-Straße bereits der Fall ist, speziell an Standorten wo bereits temporäre Kindergarteneinrichtungen in mobilen Einheiten untergebracht waren. Eine direkte Umnutzung dieser mobilen Einheiten ist aus sanitärtechnischen Gründen und aus Gründen des Brandschutzes leider nicht möglich. Hier werden neue mobile Wohnheime entstehen.
Langfristig ist vorgesehen, die Unterbringung innerhalb des Stadtgebietes dezentral zu organisieren. Hierzu wird in den nächsten 1 – 2 Jahren ein Konzept erarbeitet.

Frau BMin Dr. Preuß ergänzt, dass auch von Seiten der Bevölkerung Wohnraum zur Verfügung gestellt wird. Dies muss im Einzelfall geprüft werden. Ziel ist die Unterbringung der Flüchtlinge in festen Gebäuden und möglichst kleinen Gruppen.
Derzeit steht keine Zuweisung von Flüchtlingen durch die Regierung von Mittelfranken an. Es wäre jedoch fahrlässig, wenn man sich nicht auf den Notfall vorbereiten würde.

Frau BMin Aßmus teilt für den Fall, dass Schulturnhallen belegt werden müssen, mit, dass der Sportunterricht so gestaltet würde, dass andere Räumlichkeiten aufgesucht werden können. Dies wurde mit den Schulleitungen besprochen.