SessionNet | Stadtrat - 29.03.2012

Sitzung

StR/004/2012

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

29.03.2012

Zeit

16:45-21:00 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen ö

Tischauflagen ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Veranstaltungen "April, Mai und Juni 2012" Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/196/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/198/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis StR 19.03.2012
Ö 7.3	Spendenbericht 2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/012/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage zum Spendenbericht 2011
Ö 7.4	Beteiligungsbericht 2009/2010 der Stadt Erlangen Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/152/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Beteiligungsbericht 2009-2010 WEB
Ö 7.5	Aktuelles zum Neubau einer Kinderkrippe in Alterlangen, Killingerstraße Zusatz: Tischauflage Lagepläne Beschluss: zur Kenntnis genommen	512/066/2012	Beratungsergebnisse Stand: 29.03.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Lageplan Grundstück Flurnummer 2846 Anlage 2: Lageplan Krippenplätze in Alterlangen
Ö 7.6	Erkenntnisse des Bundesrechnungshofes über die Vergabeerleichterungen aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/091/2012	Beratungsergebnisse Stand: 29.03.2012 Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1: Pressemitteilung des Bundesrechnungshofes vom 09.02.2012 Anlage 2: Zeitungsartikel aus Die Welt vom 10.02.2012
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Berufung eines beratenden Mitglieds in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/197/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 9.1	Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss sowie Änderung der Zugehörigkeit Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	13-2/199/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 10	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung: Wirtschaftsplan 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 6	ZV/021/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Anlage Wirtschaftsplan 2012
Ö 11	Änderung des Stiftungszweckes der rechtlich unselbständigen Marianne-Seltner-Stiftung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 2	II/150/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 12	Berichterstattung im Stadtrat von Aufsichtsratssitzungen der EStW AG und GeWoBau, hier: Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 005/2012 vom 31.01.2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1	30-R/050/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 005/2012
Ö 13	Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbibliothek und Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	30-R/051/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Gebührensatzung Neufassung Anlage 3 Tabellarische Gegenüberstellung der Gebührenerhöhungen Anlage 4 Änderungssatzung Stadtbibliothek Anlage 5 Synoptische Darstellung der Änderungen in der Satzung für die Stadtbibliothek Erlangen Anlage 2 Gebührensatzung zur Satzung für die Stadtbücherei Erlangen in der bisherigen Fassung
Ö 14	Erhebung von Grabgebühren für die sogenannten "Ewigkeitsgräber" in Kriegenbrunn Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4	34/006/2010	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 15	Das energiehandelnde Haus Zusatz: Vortrag von Herrn Prof. Peter Wasserscheid gegen 18:00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/028/2012	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 16	Investitionskostenförderung für den Ersatzneubau der evang.-luth. Kindertageseinrichtung St. Matthäus mit 75 Kindergarten- und 24 Krippenplätzen, Emil-Kränzlein-Str. 10, und Mietförderung für das Ausweichquartier Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	512/063/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage vorläufiger Finanzierungsplan
Ö 17	Neuschaffung von 21 Krippenplätzen der Miniclub GbR in Erlangen-Bruck, Fürther Str. 26a, hier: Ausstattungskostenförderung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	512/067/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage
Ö 18	Sozialticket hier: SPD-Fraktionsantrag Nr. 166/2011 vom 29.11.2011 Zusatz: Die Angelegenheit wird im Einvernehmen mit dem Antragsteller vertagt. Beschluss: vertagt	50/073/2012	Beschluss Stand: 26.04.2012 Beschlussvorlage Anlage 1 Protokollvermerk aus der SGA-Sitzung am 17.01.2012 Anlage 2 SPD-Fraktionsantrag Nr. 166/2011
Ö 19	Neufassung des Vertrages zwischen der Stadt Erlangen und der Gewobau über die Anmietung von Verfügungswohnungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	50/074/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage 1. Anlage Mietvertrag Verfügungswohnungen 2. Anlage Sanierung Verfügungswohnungen 2012
Ö 20	Verkauf statt Sanierung des Wohngebietes Brüxer Straße durch die Gewobau hier: SPD-Fraktionsantrag Nr. 206/2011 vom 30.12.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	50/075/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage 1. Anlage SPD-Fraktionsantrag Nr. 206/2011 2. Anlage EN-Bericht vom 28.12.2011
Ö 21	Warenanlieferung des neuen Geschäftshauses Nürnberger Straße auf dem Gelände der ehemaligen Grande Galerie Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3	VI/014/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Beschlussstand UVPA - Anlieferung
Ö 21.1	Fraktionsantrag SPD und Grüne Liste, Nr. 26/2012: Vorwürfe gegen Ausländerbehörde - Überprüfung der Fälle durch Unabhängige Zusatz: Tischauflage - Behandlung gegen 19:00 Uhr Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	III/035/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Protokollvermerk vom 08.12.2011 Fraktionsantrag SPD und GL, Nr. 026/2012 Fraktionsantrag SPD und GL, Nr. 046/2012
Ö 21.2	Fettabscheider in der Erlanger Gastronomie, Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 038/2012 vom 21.03.2012 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	63/198/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Nr. 038/2012
Ö 21.3	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der Erlanger Linke und der Grünen Liste Nr. 041/2012 zum Stadtrat am 29.03.2012, Tarifforderungen der Gewerkschaften Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	13-2/200/2012	Beschluss Stand: 29.03.2012 Beschlussvorlage Dringlichkeitsantrag Nr. 041/2012
Ö 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr