SessionNet | Stadtrat - 26.09.2024

Sitzung

StR/008/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

26.09.2024

Zeit

16:15-20:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen StR mit TOPs öff

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 10	Mitteilungen zur Kenntnis
Ö 10.1	Spendenbericht für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/228/2024	Mitteilung zur Kenntnis StR 26.09.24 MzK Spendenbericht 2023 Anlage
Ö 10.2	Controlling-Zwischenbericht zum 31.07.2024 (Budgets und Arbeitsprogramme) Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/064/2024	Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Ämterbudgets (Sachkostenbudgets) - Zwischenstände zum 31.07.2024 Anlage 2 Personalkostenbudgetierung - Abrechnung 1. Halbjahr 2024 Anlage 3 Budget und Arbeitsprogramm 2024 - Stand 31.07.2024 - sog. Ampel
Ö 10.3	Präsentation der Bayerischen Staatsforsten "Reichswald im Klimawandel" Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/259/2024	Mitteilung zur Kenntnis Präsentation Reichswald im Klimawandel
Ö 10.4	Anfrage der Freien Wähler Erlangen: Reduzierung der Nachtflüge am Nürnberger Flughafen Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/263/2024	Mitteilung zur Kenntnis Anfrage Nachtflüge
Ö 11	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 12	Jahresbericht der Stadt- und Kreissparkasse durch Herrn von Hebel Zusatz: Vortrag um 16:30 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Änderung im Stadtteilbeirat Alterlangen - Benennung eines Mitgliedes der GL-Fraktion für die Amtszeit vom 01. Oktober 2024 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13-2/211/2024	Beschlussvorlage
Ö 14	Wechsel im Ortsbeirat Kriegenbrunn: Berufung von Frau Ute Borek zur Ortsbeirätin Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	13-2/220/2024	Beschluss Stand: 26.09.2024 Beschlussvorlage
Ö 15	EB77: Feststellung des Jahresabschlusses 2023 (Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	771/022/2024	Beschlussvorlage EB77 Bilanz2023 EB77 Gewinn- und Verlustrechnung 2023
Ö 16	GEWOBAU Erlangen GmbH und GEWOBAU Beteiligungsgesellschaft mbH: Jahresabschluss 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	BTM/090/2024	Beschlussvorlage Anlage Bilanzen und GuVs zum 31.12.2023
Ö 17	Mittelbereitstellungen
Ö 17.1	Umschichtungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Deckungskreis GME Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/325/2024	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 26.09.2024 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 18	Zweckvereinbarung für die Zusammenarbeit einer Jugendhilfeeinrichtungen der SENF-Städte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	51/144/2024	Beschluss Stand: Stadtrat 26.09.2024; JHA 10.10.2024 Beschlussvorlage 240911 Endfassung Zweckvereinbarung
Ö 19	Richtlinien zum Vollzug des § 5 der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung, StS) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	63/109/2024	Beschluss Stand: 17.09.2024 Beschlussvorlage Richtlinien der Stadt Erlangen zum Vollzug des § 5 der Stellplatzsatzung -StS-
Ö 20	Varianten zur Breite des Unterquerungsbauwerk BAB A73 zur Verbindung von der Regnitzstadt in den Wiesengrund Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 20	611/209/2024	Beschluss Stand: 26.09.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 - Konzept RVR Büchenbach - Buckenhofer Siedlung Anlage 2 - Radschnellverbindung Variantenübersicht Anlage 3 - Lage des Unterquerungsbauwerkes Anlage 4 - Querschnitt Unterführung A73 - einseitige Unterführung Anlage 5 - Querschnitt Unterführung A73 - beidseitige Unterführung Anlage 6 - Ausschnitt aus dem Rahmenplan Anlage 7 - Gegenüberstellung Fuß-Radweg Unterquerung BAB73 Anlage 8 - Tischauflage Stadtrat Antrag 097/2024 der AfD
Ö 21	Städtebauliche Einbindung Hochwasserschutz Schwabach; Antrag der Grüne Liste Fraktion Nr. 046/2022	611/208/2024	Beschlussvorlage Anlage 1: Ausschnitt Luftbild Anlage 2: Entwurfskonzept Platzgestaltung Haagstraße Anlage 3: Gestaltungsvorschlag "Platz an der Eisdiele" Anlage 4: Überarbeiteter Gestaltungsvorschlag "Platz an der Eisdiele" Anlage 5: Fraktionsantrag Nr. 046/2022 der Grünen Liste
Ö 21.1	Städtebauliche Einbindung Hochwasserschutz Schwabach; Antrag der Grüne Liste Fraktion Nr. 046/2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	611/208/2024/1	Beschluss Stand: 26.09.2024 Beschlussvorlage Anlage 1: Ausschnitt Luftbild Anlage 2: Entwurfskonzept Platzgestaltung Haagstraße Anlage 3: Gestaltungsvorschlag "Platz an der Eisdiele" - Variante B Anlage 4: Gestaltungsvorschlag "Platz an der Eisdiele" - Variante B überarbeitet Anlage 5: Gestaltungsvorschlag "Platz an der Eisdiele" - Variante A Anlage 6: Fraktionsantrag Nr. 046/2022 der Grünen Liste
Ö 21.2	Änderung im Stadtteilbeirat Büchenbach - Bennenung eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes der GL-Fraktion für die Amtszeit vom 01. Oktober 2024 bis 30. April 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	13-2/222/2024	Beschlussvorlage
Ö 21.3	Haushaltskonsolidierung: Einstellung und Auslaufen der Arbeitsmarktzulage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	11/058/2024	Beschlussvorlage
Ö 21.4	Haushaltskonsolidierung: Einführung einer Wiederbesetzungssperre Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 3	11/059/2024	Beschlussvorlage Tischauflage Stadtrat Antrag 095/2024 der Grünen Liste zum Stadtrat
Ö 21.5	Erweiterung Uni-Südgelände östlich der Nikolaus-Fiebiger-Straße Hier: Herausnahme eines Teilgebiets der „Brucker Lache“ aus der Landschaftsschutzverordnung der Stadt Erlangen für den Bebauungsplan Nr. 467 der Stadt Erlangen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	31/252/2024	Beschluss Stand: 17.09.2024 Beschluss Stand: 26.09.2024 Beschlussvorlage Karte LSG Brucker Lache mit dem herauszunehmenden Waldstreifen
Ö 21.6	20a Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan 2003 für den Teilbereich - Erweiterung Uni Südgelände- ; hier: Billigungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 14	611/205/2024	Beschluss Stand: 17.09.2024 Beschlussvorlage Anlage 1 - Gegenüberstellung FNP 2003 - 20a. Änderung Anlage 2 - Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis
Ö 21.7	Bebauungsplan Nr. 467 der Stadt Erlangen - Erweiterung Uni-Südgelände Ost - mit integriertem Grünordnungsplan; hier: Billigungsbeschluss sowie Fraktionsantrag Nr. 122/2023 der Grünen Liste vom 01.08.2023 und Fraktionsantrag Nr. 240/2023 der Grünen Liste vom 22.11.2023 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 15	611/181/2023	Beschluss Stand: 17.09.2024 Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtslageplan mit Geltungsbereich Anlage 2: Fraktionsantrag Nr. 122/2023 der Grünen Liste vom 01.08.2023 Anlage 3: Fraktionsantrag Nr. 240/2023 der Grünen Liste vom 22.11.2023 Anlage 4: Prüfung der Stellungnahmen mit Ergebnis Anlage 5: Stand des Bauleitplanverfahrens
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage der Erlanger Linke zur Situation geflüchteter ukrainischer Männer		Anfrage zur Situation geflüchteter ukrainischer Männer
Ö 22.2	Anfrage der Erlanger Linke zum Thema Aufenthaltstitel		Anfrage Aufenthaltstitel
Ö 22.3	Anfrage der Erlanger Linke zu Zwangsräumungen September Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr