Betreff
Umschichtungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Deckungskreis GME
Vorlage
242/325/2024
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen im   Deckungskreis des GME:

IP-Nr. 211O.482
GS Friedrich-Rückert-Schule, Erweiterung und Anbau

Kostenstelle 240090/920142
Amt 24 Sachkosten

Produkt  21110010 Grundschulen

625.000 € für

Sachkonto 033202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen von Schulen

Die Verpflichtungsermächtigung soll im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025
bereitgestellt werden.

 

IP-Nr. 217A.401
Marie-Therese-Gymnasium,
Generalsanierung

Kostenstelle 240090/922192
Amt 24 Sachkosten

Produkt  21710010

Gymnasien

425.000 € für

Sachkonto 033202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen von Schulen

Die Verpflichtungsermächtigung soll im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025
bereitgestellt werden.

 

IP-Nr. 365E.403
Neubau Familienzentrum Röthelheimpark

Kostenstelle 240090/921052
Amt 24 Sachkosten

Produkt  36510010

Kindertagesstätten

950.000 € für

Sachkonto 032202

Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen von sozialen Einrichtungen

Die Verpflichtungsermächtigung soll im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025
(730.000 €) und 2027 (220.000 €) bereitgestellt werden.

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei

IP-Nr. 231A.401
Berufsschule, Neubau Werkstättentrakt und Sanierung Bestandsgebäude

Kostenstelle 240090/920674
Amt 24 Sachkosten

in Höhe von

1.780.000 € bei

 

Produkt 23110010

Berufsschule

Sachkonto 033202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen von Schulen

 

 

Die Verpflichtungsermächtigung ist im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2025 vorhanden.

IP-Nr. 231A.401
Berufsschule, Neubau Werkstättentrakt und Sanierung Bestandsgebäude

Kostenstelle 240090/920674
Amt 24 Sachkosten

in Höhe von

220.000 € bei

 

Produkt 23110010

Berufsschule

Sachkonto 033202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen von Schulen

 

 


Die Verpflichtungsermächtigung ist im Haushaltsjahr 2024 für das Haushaltsjahr 2027 vorhanden.

 


1. Ressourcen

Friedrich-Rückert-Grundschule IP-Nr. 211O.482
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

4.100.000

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

920.408

Bisherige Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für den gleichen Zweck ist bereits erfolgt in Höhe von

0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

5.020.000

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen)       

5.645.000

 

Die Mittel werden benötigt     auf Dauer

                                                einmalig 2024


Marie-Therese-Gymnasium IP-Nr. 217A.401

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

2.700.000

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

629.886

Bisherige Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für den gleichen Zweck ist bereits erfolgt in Höhe von

800.000

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

4.129.886

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen)       

4.554.886

 

Die Mittel werden benötigt     auf Dauer

                                                einmalig 2024

 

Neubau Familienzentrum Röthelheimpark IP-Nr. 365E.403
Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

4.275.000

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

1.180.117

Bisherige Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für den gleichen Zweck ist bereits erfolgt in Höhe von

0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

5.455.117

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen)       

6.405.117

 

Die Mittel werden benötigt     auf Dauer

                                                einmalig 2024

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung         

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Friedrich-Rückert-Grundschule IP-Nr. 211O.482

Zur Beauftragung notwendiger Leistungen zur Erledigung des Projektes GS Friedrich-Rückert Schule, Anbau und Erweiterung ist die Umschichtung eines Teilbetrags der im Haushaltsjahr 2024 bei der IP-Nr. 231A.401 für 2025 vorhandenen Verpflichtungsermächtigung notwendig.

 

Marie-Therese-Gymnasium IP-Nr. 217A.401

Zur Beauftragung notwendiger Leistungen zur Erledigung des Projektes Generalsanierung des MTG ist die Umschichtung eines Teilbetrags der im Haushaltsjahr 2024 bei der IP-Nr. 231A.401 für 2025 vorhandenen Verpflichtungsermächtigung notwendig.

 

Neubau Familienzentrum Röthelheimpark IP-Nr. 365E.403

Zur Beauftragung notwendiger Leistungen zur Erledigung des Projektes Neubau Familienzentrum Röthelheimpark ist die Umschichtung eines Teilbetrags der im Haushaltsjahr 2024 bei der IP-Nr. 231A.401 für 2025 und 2027 vorhandenen Verpflichtungsermächtigung notwendig.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Friedrich-Rückert-Grundschule IP-Nr. 211O.482

Zur Vergabe der notwendigen Bauaufträge (insbesondere Freianlagen, Ausbaugewerke und Kunst am Bau) ist die Umschichtung der Verpflichtungsermächtigung 2024 notwendig, um die Arbeiten soweit als möglich zügig weiterführen und fertigstellen zu können.

 

Marie-Therese-Gymnasium IP-Nr. 217A.401

Zur Vergabe der notwendigen Bauaufträge (insbesondere Freianlagen, Leistungen für den Denkmalerhalt historisches Treppenhaus und die Vergrößerung eines PC-Raums) ist die Umschichtung der Verpflichtungsermächtigung 2024 notwendig, um die Arbeiten soweit als möglich zügig weiterführen und fertigstellen zu können.

 

Neubau Familienzentrum Röthelheimpark IP-Nr. 365E.403

Zur Vergabe der notwendigen Bauaufträge (insbesondere Blechfassade Ersatzvornahme, Sonnenschutz und WC-Trennwände) ist die Umschichtung der Verpflichtungsermächtigung 2024 notwendig, um die Arbeiten soweit als möglich zügig weiterführen und fertigstellen zu können.

 

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Deckung aus IP-Nr. 231A.401, Berufsschule, Neubau Werkstättentrakt und Sanierung Bestandsgebäude

Die bei der IP-Nr. 231A.401 im Haushalt 2024 vorhandene Verpflichtungsermächtigung über 1.780.000 Euro für das Jahr 2025 und 220.000 Euro für das Jahr 2027 wird durch die notwendige Streckung des Bauablaufes aufgrund des aktuell vorliegenden Entwurfs der Haushaltsplanung nicht benötigt.

Für weitere notwendige Beauftragungen steht im Haushalt 2024 die verbleibende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 8.220.000 Euro für 2025 weiterhin zur Verfügung und wird als ausreichend angesehen.

 

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

            ja, positiv*

            ja, negativ*

            nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

             ja*

             nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 


Anlagen:        -