SessionNet | Stadtrat - 28.04.2022 - 16:30-21:20 Uhr

Sitzung

StR/004/2022

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Großer Saal der Heinrich-Lades-Halle

Datum

28.04.2022

Zeit

16:30-21:20 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Erlanger Bäder; Anpassung der Eintrittspreise zum 1. Mai 2022	III/023/2022	Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 - Entwicklung Eintrittspreise Erlangen Anlage 2 - Preisvergleich Erlangen - Region Anlage 3a - Anpassung der Eintrittspreise – Freibäder zum 1. Mai 2022 Anlage 3b - Anpassung der Eintrittspreise – Hallenbäder zum 15. September 2022
Ö 7.2	Betrieb des Impfzentrums Erlangen/Erlangen-Höchstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	47/068/2022	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 9	Zwischenstand Fahrplan Klima-Aufbruch Zusatz: Vortrag des ifeu-Instituts gegen 17 Uhr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	31/140/2022	Vortrag ifeu Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage Zwischenbericht Fahrplan Klima-Aufbruch April 2022
Ö 10	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	20/028/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung der Taxitarifordnung; Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	30/038/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage Anlage 1 20220321 Entwurf Änderungsverordnung zur Taxitarifordnung Anlage 2 Synopse § 2 Taxitarifordnung alt neu
Ö 12	Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/080/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage
Ö 13	Generalsanierung der Außenanlagen des Katholischen Kindergartens St. Marien; Zuschuss zu den Baukosten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	510/068/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage
Ö 14	Jugendsozialarbeit an Schulen Bedarfserhebung und Umsetzungsvorschlag Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 17	513/007/2022	Beschluss Stand: JHA StR BA 05.05.2022 Beschlussvorlage Fragebogen Schulleitung Grundschulen.docx Fragebogen Schulleitung Weiterführende Schulen Lehrerfragebogen Erhebung JaS
Ö 15	Erhöhung des Rabatts für ErlangenPass-Inhaberinnen bei den Schwimmbad-Eintrittspreisen (Antragsnr.: 082/2022 und Antragsnr.: 072/2022, Ziffer 1) Beschluss:* einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	50/076/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage Anlage 01: Antrag der SPD vom 29 03 2022 Anlage 02: Dringlichkeitsantrag der ödp vom 06 04 2022 Anlage 03:22-Hochrechnung Westbad Anlage 04: 22-Hochrechnung Röthelheimbad
Ö 16	Verlängerung der Pilottests zu den PCR-Pooltests in Kindertageseinrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	510/077/2022	Beratungsergebnis StR JHA 12.05.2022 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 17	Machbarkeitsstudie Passerelle Engelstraße/Westliche Stadtmauerstraße und Entwidmung des Fußgängersteges Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 17	VI/110/2022/1	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Lageplan Fußgängersteg (Einziehung) Anlage 2: Lageplan mit der Darstellung des abzubrechenden Teils Anlage 3: Bild Beispielskizze aus Machbarkeitsstudie Passerelle Anlage 4: Machbarkeitsstudie - steht ausschließlich digital zur Verfügung Anlage 6: Antrag Stadtteilbeirat Innenstadt Nr. 071 Anlage 7: Tischauflage Antrag 091/2022 zum Stadtrat Grüne Liste Anlage 5: Auszug aus dem Protokoll Stadtteilbeirat Innenstadt
Ö 18	Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Masterplanung Südgelände hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen sowie Fraktionsantrag Nr. 221/2021 der Grünen Liste Kriterien und ökologische Vorgaben bei den Bebauungsplänen im Uni-Südgelände Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	611/103/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 221/2021 der Grünen Liste-Fraktion "Kriterien und ökologische Vorgaben bei den Bebauungsplänen im Uni-Südgelände" Anlage 2: Auszug aus der Masterplanung Südgelände
Ö 18.1	Klimaschutzmaßnahmen bei der GEWOBAU; hier: SPD-Fraktionsantrag Nr. 427/2020 und Antrag der Klimaliste Nr. 378/2021 Zusatz: Vortrag von Herrn Küchler Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	I/003/2022	Vortrag Klimaschutzmaßnahmen bei der GEWOBAU Erlangen Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage 1. SPD-Fraktionsantrag Nr. 427 2020 2. Antrag Klimaliste 378 2021
Ö 18.2	Erlangen fordert verhandlungsfähiges Angebot an Gewerkschaften; Dringlichkeitsantrag Nr. 099/2022 der Erlanger Linke zum Stadtrat 4/2022 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 36
Ö 18.3	Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages am 13./14. Juli 2022 in Regensburg Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	13-2/096/2022	Beschluss Stand: 28.04.2022 Beschlussvorlage
Ö 19	Anfragen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0