Protokollvermerk:

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Jarosch erkundigt sich nach den Kosten für die Kampagne mit den Zigarettenbildern. Außerdem erinnert er an den Antrag zur Umrüstung der Abfalleimer. Frau berufsm. StRin Bock reicht eine Antwort nach.

2. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich nach dem Stand des Gebäudes in der Bismarckstr. 4: Wird das Dach dauerhaft abgedichtet? Herr StR Weber antwortet, dass die Folie nur für die Wintermonate war und inzwischen kaputt gegangen ist. Das Dach soll wieder mit einer Folie bedeckt werden.

3. Frau StRin Wirth-Hücking fragt an, wann die H2-Tankstelle am Siemens-Campus in Betrieb genommen wird und wer an dem Projekt beteiligt ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die Eröffnung für Anfang Juli geplant ist. Unter anderem ist H2-Mobility beteiligt.

4. Herr Bazant stellt stellvertretend für Frau Ober, die früher gehen musste, folgende Anfragen: Wann werden die Wasserspender wieder in Betrieb genommen? Wann öffnet das Rathaus wieder für Besucher, die auf die Toilette müssen? Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass ihm nicht bekannt ist, wann die Wasserspender wieder in Betrieb gehen. Die Toilette ist nach wie vor für alle Personen zugänglich.

5. Herr StR Prof. Hundhausen fragt an, wieso die Solaranlage auf dem Rathaus-Dach nicht läuft. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass er die Frage nicht beantworten kann.