SessionNet | Stadtrat - 24.07.2014

Sitzung

StR/010/2014

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

24.07.2014

Zeit

16:30-22:40 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.1	Veranstaltungen August, September und Oktober 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/019/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Bürgerversammlungen 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/008/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.3	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/020/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 24.07.2014
Ö 9.4	Neuregelung der Abgeordnetenbestechung (§ 108e Strafgesetzbuch - StGB) Beschluss: zur Kenntnis genommen	14/014/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.5	Eilverfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 1 der Gemeindeordnung (GO) hier: Neugründung einer Waldkinderkrippe Mooswichtel e.V. am Bolzplatz Anschützstraße durch den Trägerverein Mooswichtel e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/013/2014	Beratungsergebnisse Stand: 24.07.2014 Mitteilung zur Kenntnis Vorlage aus dem JHA am 10.07.2014 Eilverfügung OBM
Ö 9.6	Neugründung einer Waldkinderkrippe Mooswichtel e.V. am Bolzplatz Anschützstraße durch den Trägerverein Mooswichtel e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	512/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 9.7	Unterstützung für "Jugend trainiert für Olympia" Beschluss: zur Kenntnis genommen	52/012/2014	Beratungsergebnisse Stand: 24.07.2014 Mitteilung zur Kenntnis Anschreiben Jugend trainiert für Olympia/ Jugend trainiert für Paralympics Antwortschreiben KM Dr Spaenle
Ö 9.8	Abschlussbericht des Konversions-Projektes Röthelheimpark Beschluss: zur Kenntnis genommen	PRP/002/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage Abschlußbericht PRP
Ö 9.9	Aktuelle Ungereimtheiten beim Eingang staatlicher Erstattungszahlungen Zusatz: Tischauflage Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/011/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Kriminal- und Unfallstatistik in Erlangen 2013 Zusatz: Gegen 17:00 Uhr mündlicher Bericht von Herrn Blöchl, Leiter der PI Erlangen-Stadt, ca. 30 Minuten Beschluss: zur Kenntnis genommen	III/002/2014	Beratungsergebnisse Stand: 24.07.2014 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 12	Verlagerung von Planstellen nach Referat IV; Bearbeitung des Fraktionsantrags Nr. 069/2014 Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1	11/016/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage Fraktionsantrag Nr. 069/2014
Ö 13	Organisatorische Veränderungen im Referat Bildung, Kultur und Jugend (Referat IV) sowie im Referat Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport (Referat I); Bearbeitung des Fraktionsantrags Nr. 069/2014 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 19	11/021/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage - Fraktionsantrag Nr 069/2014
Ö 14	Änderung von Funktionsstellen bei 40 M Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	11/020/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 15	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT, Jahresabschluss 2013 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3	ZV/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz zum 31.12.2013 Anlage 2 - Gewinn und Verlustrechnung Anlage 3 - Leitfaden Kostenrechnung/Leistungsverrechnung 2013 Anlage 4 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013
Ö 16	Jahresabschluss 2013 der GEWOBAU Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	V/004/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 Sachbericht zum Jahresabschluss mit Bilanz und GuV zum 31.12.2013 Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrats Anlage 3 Jahresabschluss; Aktiva, Passiva und GuV
Ö 17	Neue Zusammensetzung des Sozialbeirates Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0	50/010/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 18	Festsetzung der Kosten der Unterkunft 2014 im Stadtgebiet Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	501/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 19	Budgetergebnisse 2013; Ergebnisüberträge von Ämtern des Referates für Bildung, Kultur und Jugend und des Amtes für Soziales, Arbeit und Wohnen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	II/018/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 B Abrechnung 2013 Ref IV Amt 50 Anlage 2 B Abrechnung 2013 Ref IV Amt 50 Anlage 3 Bereinigungen Ref IV Amt 50
Ö 20	Auswirkungen der Haushaltswirtschaftlichen Sperre auf den EB 77 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	EB77/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 21	Baumaßnahme EB 77: Neubau Verwaltungsgebäude mit Sozialtrakt und Pforte mit Winterdienstbüro, Vorentwurf nach DA-Bau 5.4 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund Vertagung durch den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss abgesetzt. Beschluss: vertagt	EB77/002/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage 14-07-22 ebv Baumaßnahme EB 77 Beschlussvorlage Anlage Grundrisse
Ö 22	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2015 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2	20/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Terminplan für die Erstellung des Haushalts 2015 mit Investitionsprogramm 104 - 2018
Ö 23	Resolution "Mindestabstände von Windkraftanlagen" Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 16	31/007/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage CSU-Antrag Nr. 110/2014
Ö 24	Bevollmächtigung für die Hauptversammlung der Erlanger Stadtwerke AG am 25. Juli 2014 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1	III/004/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 25	Duales System; Abstimmungsvereinbarung 2015 bis 2017 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 2	30-R/005/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 26	Neue Räume für die Verwaltung des Stadtjugendrings Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/012/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 27	"Löhe-Kinderhort" der Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Markus: Investitionskostenzuschuss Brandschutzmaßnahme Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	512/002/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage
Ö 28	Bericht zur verkehrlichen Situation der Autobahnen A 3 und A 73 im Stadtgebiet Erlangen durch die Autobahndirektion Zusatz: Vorstellung der Maßnahmen durch den Leiter der Autobahndirektion Nordbayern - Vortrag gegen 18.00 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/007/2014	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 29	Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Planfeststellungsverfahren mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 Frankfurt – Nürnberg im Abschnitt Klebheim bis nördlich Tank- und Rastanlage Aurach (Abschnitt 620, Station 4,815, bis Abschnitt 640, Station 3,520) im Bereich der Gemeinde Heßdorf und der Städte Erlangen und Herzogenaurach hier: Stellungnahme der Stadt Erlangen Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	613/009/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 – Wesentliche Aussagen des Lärmschutzkonzeptes A3, betreffend Erlangen Anlage 3 - Querschnittsbelastungen DTV 2030
Ö 30	IT-Grundverkabelung an Schulen - Maßnahmen 2014 - Beschlussfassung nach DABau 5.5.3 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	242/018/2014/1	Beschluss Entwurfsplanung Stand: 24.07.2014 Vorlage Entwurfsplanung Stellungnahme KommunalBIT
Ö 31	Realisierungswettbewerb Vierfach-Sporthalle samt Ideenteil für die Universität; Wettbewerbsergebnis und weitere Beauftragung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	24/001/2014	Beschluss Stand: 22.10.2014 Beschlussvorlage 1. Preis - Büro Behnisch Protokoll Preisgericht Vierfachhalle ER
Ö 31.1	Grundsatzbeschluss zur Einleitung von städtebaulichen Untersuchungen im Bereich Hartmannstraße Zusatz: Tischauflage Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 2	610.3/001/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage Anlage 1: Untersuchungsbereich an der Hartmannstraße
Ö 32	Siemens Campus Erlangen - Planerauswahlverfahren mit städte- baulichem Ideenteil und architektonischem Realisierungsteil Zusatz: Behandlung gegen 19:00 Uhr Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3	VI/006/2014	Beschluss Stand: 24.07.2014 Beschlussvorlage SCE Auslobungstext
Ö 32.1	Digitalisierungsoffensive Bayern für Erlangen nutzen; Dringlichkeitsantrag zur StR-Sitzung am 24.07.2014 Zusatz: Tischauflage Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0	103/2014/ERLI-A/014	Antrag Nr. 103/2014
Ö 32.2	Schriftliche Anfragen der Erlanger Linke Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/021/2014	Anfrage Erlanger Linke Förderung KITA-Bau Anfrage Erlanger Linke HC-Förderung
Ö 33	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr