Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

1. Herr berufsm. StR Weber informiert bezüglich einer Anfrage darüber, dass der Bauwagen mit Werbung für ein Erotic-Center in der Frauenauracher Straße nicht mehr vorhanden ist.
2. Herr berufsm. StR Weber teilt zu einer Nachfrage mit, dass die Maßnahme der Beleuchtung des Verbindungsweges Schenkstraße/Staudtstraße für den Herbst vorgesehen ist. Es werden LED-Lichtmasten zur Ausführung kommen.
3. Herr berufsm. StR Weber weist darauf hin, dass die Sitzung des Bauausschusses im August entfallen kann.
4. Frau BMin Dr. Preuß berichtet über die Einstellung von weiteren AWO-Flüchtlingsberatern, dass erst dann neue Stellen beantragt werden können, wenn eine bestimmte Anzahl zusätzlicher Flüchtlinge zu betreuen ist. Die drei vorhandenen Flüchtlingsberater sind momentan ausgelastet. Es wird intern diskutiert, wie mit der Situation umgegangen werden kann. Im September-Stadtrat wird die Verwaltung erneut berichten.