Zusatz: Behandlung gegen 19:00 Uhr

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3

Ergebnis/Beschluss:

Die Stadt Erlangen beschließt den im Anhang befindlichen Auslobungstext für den städtebaulichen Wettbewerb Siemens Campus als Grundlage für die weitere Planung zu nehmen. Dieser soll auf dem Rahmenvertrag aufbauen.

 


Protokollvermerk:

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Vertreter der Fa. Siemens anwesend.
Herr Dr. Sluitner erläutert die weitere Planung. Anschließend werden die Stellungnahmen der Fraktionen und Einzelstadtratsmitglieder vorgetragen.

Frau StRin Wirth-Hücking bittet darum, bei den Sachjuroren die Ausschussgemeinschaft der ödp/FWG noch mit aufzunehmen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt in Abstimmung mit Herrn Dr. Sluitner vor, um den Proporz mit den Vertretern der Fa. Siemens zu wahren, in das Gremium noch einen ständigen nicht stimmberechtigten Vertreter aufzunehmen, der baldmöglichst von der ödp/FWG benannt werden sollte. Die ödp/FWG ist mit diesem Vorschlag einverstanden.

Herr StR Pöhlmann beantragt, dass 50 % der Wohnungen, die gebaut werden, sozialer Wohnungsbau sein sollen. Herr Dr. Sluitner weist darauf hin, dass das Thema „Wohnen“ erst ab dem Jahr 2025 relevant sein wird. Er bittet, die zeitlichen Relationen zu beachten. Der Antrag von Herrn StR Pöhlmann wird durch den Stadtrat mit 2 gegen 46 Stimmen abgelehnt.