Ergebnis/Beschluss:

 

1.    Das bestehende Kultur- und Freizeitamt (Amt 41) wird ab 01.09.2014 in das Kulturamt (Amt 47) und in das Amt für Soziokultur (Amt 41) gemäß der dargestellten neuen Aufbauorganisationen geteilt.

 

2.    Das Amt für Soziokultur wird ab 01.09.2014 dem Referat Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport (Referat I) zugeordnet.

 

3.    Das Kulturamt (Amt 47) bleibt ab 01.09.2014 dem Referat Bildung, Kultur und Jugend
(Referat IV) zugeordnet.

 

4.    Der gemeinsame Fraktionsantrag SPD, Grüne Liste und FDP Nr. 069/2014 vom 30.04.2014 ist damit hinsichtlich der Ziffer 3 des zweiten Teils bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

Herr Ternes stellt die Bezeichnungen der Abteilungen 411 und 412 in der Vorlage richtig. Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl bittet die Bezeichnung der Abteilung 47-2 wie folgt zu ändern: „Bildende Kunst, Kunstpalais und städtische Kunstsammlungen“.