Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1. Frau StRin Kopper fragt an, ob die Presseberichterstattung, dass die letzten Pin-Nadel-Führungen stattfinden, nicht verfrüht war, nachdem sich die Kunstkommission erst noch damit befassen wird und der endgültige Abbau der Pin-Nadeln noch nicht entschieden ist.
   Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl antwortet, dass im Moment keine weiteren Führungen vorgesehen sind. Es sollte abgewartet werden, wie die Kunstkommission und der Stadtrat hierüber entscheiden.
2. Herr StR Lehrmann fragt an, wie der aktuelle Stand der Blaualgen im Dechsendorfer Weiher ist, welche Maßnahmen geplant sind und ob schon abgesehen werden kann, wie lange das Badeverbot gilt.
   Frau BMin Lender-Cassens teilt mit, dass es nicht abzusehen ist, wann das Badeverbot wieder aufgehoben werden kann. Dies ist vom Klima abhängig.
3. Herr StR Lehrmann fragt an, ob eine Vorstellung der Waldkinderkrippe Mooswichtel im Rahmen einer Veranstaltung für die Anwohner stattfinden könnte.
   Herr Dr. Rossmeissl sagt zu, dass die Verwaltung den Verein darum bitten wird.
4. Herr StR Dr. Schulz-Wendtland fragt an, ob die Vorgänge um die Außenbestuhlung der „Brasserie“ dazu führen können, dass andere Gastronomiebetriebe ihre Außenbestuhlung auf ihre Weise erweitern wollen.
   Frau berufsm. StRin Wüstner teilt mit, dass die Verwaltung in Kontakt mit dem Betreiber der Brasserie steht um zu klären, welche Menge an Außenbestuhlung möglich ist, ohne die Straßenreinigung bzw. die Kehrmaschine zu behindern. Nach der Vereinbarung sollte dies problemlos möglich sein.
5. Frau StRin Grille fragt an, ob ihr das Prüfungsgutachten des Rechtsamtes zur Verfügung gestellt werden könnte, wonach die derzeitige Vorsitzende des Seniorenbeirates von ihrem Amt zurücktreten soll.
   Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass die Prüfung ergeben hat, dass die Vorsitzende ihr Amt weiter ausüben kann.
6. Frau StRin Grille fragt bezüglich der Schaukastenanlage in Tennenlohe an, warum jetzt Gelder für die Schaukästen eingefordert werden.
   Herr berufsm. StR Weber teilt mit, dass man sich bei einem Ortstermin grundsätzlich geeinigt hat. Nachdem dies in den Ortsteilen bisher unterschiedlich gehandhabt wurde, wurde beschlossen, dies zu vereinheitlichen und einen Jahresbeitrag in Höhe von 60 € für die Schaukästen zu erheben. Dies gilt für Vereine, Parteien oder andere Nutzer der Schaukästen. Dieser Beschluss wurde jetzt umgesetzt.
7. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob die Verwaltung dabei helfen könnte, dass ein Flüchtling die Genehmigung erhält, nach Bayreuth reisen zu dürfen um an einem Trainingslager einer Integrations-Fußballmannschaft als Trainer teilnehmen zu können.
   Frau berufsm. StRin Wüstner sagt zu, dass sich die Verwaltung bemühen wird, eine Aufenthaltsbereichsveränderung von der Regierung zu erhalten.
8. Frau StRin Dr. Herzberger-Fofana fragt an, ob verschiedene Bereiche Am Röthelheim und in der Memelstraße für Lehrkräfte des Ohmgymnasiums als Parkmöglichkeit zeitlich begrenzt ausgewiesen werden könnten.
   Frau berufsm. StRin Wüstner bittet um genaue Zeit- und Ortsangaben und sagt eine Überprüfung der genannten Parkmöglichkeiten zu.
9. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob der Oberbürgermeister dazu Stellung nehmen könnte, ob er, wie bereits mit Antrag und Schreiben der Erlanger Linke gefordert, den Beschluss des Sportausschusses vom 8.7.2014, die Pro Handball Club Erlangen GmbH & Co.KG wie einen Sportverein zu fördern, beanstanden wird.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu. Eine weitere Behandlung des Antrages ist somit nicht mehr erforderlich. Der Antrag ist damit erledigt (Antrag Nr. 107/2014).
10. Herr StR Pöhlmann fragt an, wie der Stand der Planungen der Rekommunalisierung der Reinigungskräfte im Rathaus ist.
    Herr berufsm. StR Weber antwortet, dass derzeit ermittelt wird, welche Objekte sich für einen Vergleich eignen um dies nachvollziehbar zu machen. Ein erster Sachbericht wird im Herbst vorliegen.
11. Herr StR Pöhlmann fragt an, wie der Bearbeitungsstand der Anträge „Ehrung für Snowden“ und „Freihandelsabkommen“ ist bzw. wann eine Behandlung im Gremium erfolgt.
    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass der Antrag „Freihandelsabkommen“ im September behandelt wird. Der Antrag „Ehrung für Snowden“ wird im nächsten Ältestenrat behandelt.