SessionNet | Stadtrat - 30.04.2025

Sitzung

StR/004/2025

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

30.04.2025

Zeit

16:30-00:12 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich - Stand 25.4.2025

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 11	Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Stadt Erlangen über Leistungen zum Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Gewässer Schwabach Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	31/285/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage Aufstellung unbarer Beteiligtenbeiträge Anlage Kostenberechnung Anlage Lageplan Anlage Vereinbarung über Leistungen zum Bau und zur Unterhaltung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Gewässer Schwabach (Entwurf)
Ö 12	Einrichtung eines Shlomo Lewin & Frida Poeschke Gedächtnispreises; Antrag 440/2020 vom 23.12.2020 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	13/244/2025	Beschluss Ältestenrat Stand: 30.04.2025 Anlage 1 - Entwurf Richtlinien Stand Rückmeldung StMI 28.03.2025 Anlage 2 - Antrag Nr. 440/2020
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Erlangen und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	14/215/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage Bericht Jahresabschluss 2023
Ö 14	Verwendung des Jahresergebnisses 2023 der Stadt Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	20/064/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage
Ö 15	Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2013 bis 2020 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV), Teilbericht 3 - Prüfungsgebiet Bauwesen; Stellungnahmen der Dienststellen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	14/228/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Übersicht der Stellungnahmen der Dienststellen
Ö 16	Termin- und Ablaufplan für die Haushaltsaufstellung 2026 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	20/065/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage
Ö 17	Vorläufige Haushaltsführung 2025; Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Folge der Übertragung von Haushaltsermächtigungen und für Investitionsmaßnahmen des 1. Halbjahres 2025 Zusatz: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung. Die Anträge sind abgedruckt. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	II/037/2025	Beschluss Stand:30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Übersicht HHR Anlage 2 Übersicht Investitionen 1. Hj. 2025
Ö 18	Budgetierungsregeln 2024; Geänderte Abrechnung der Sachmittelbudgets im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Zusatz: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	II/038/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2024
Ö 19	Haushalt 2025 - Haushaltskonsolidierungskonzept Zusatz: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	II/039/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 HKK Anlage 2 neu Abstimmungsskript Konsolidierungscheck Liste Anlage 2 Anlage 3 neu Veränderungen Investitionen Finanzierungstätigkeit neu Antrag Nr. 025/2025 des Stadtteilbeirates Büchenbach "Städtische Jugendsozialarbeit" Antrag Nr. 026/2025 von Frau Stadträtin Grille "Einführung einer Erlanger City-Taxe" Antrag Nr. 027/2025 des Nachhaltigkeisbeirates zum Haushaltskonsolidierungskonzept Antrag Nr. 028/2025 der Erlanger Linke "Aufwandsentschädigung für Stadträte" Antrag Nr. 029/2025 der Erlanger Linke "Finanzierung von Fraktionsbüros" Antrag Nr. 030/2025 der Erlanger Linke "Gewerbesteuer einbeziehen" Antrag Nr. 031/2025 der FDP und CSU-Fraktion "Betreuungsschlüssel Kitas" Antrag Nr. 033/2025 der Erlanger Linke "Einnahmen durch Zweckentfremdungsverbossatzung erhöhen" Antrag Nr. 035/2025 der SPD-Fraktion "Änderungsanträge zum Haushaltskonsolidierungskonzept" Antrag Nr. 036/2025 der SPD-Fraktion "Referat V: Frühkindliche Bildung stärken" Antrag Nr. 038/2025 der ÖDP-Fraktion "Änderungsanträge-Haushaltskonsolidierungskonzept" Antrag Nr. 039/2025 der SPD-Fraktion "Anmierung Lesecafe" Antrag Nr. 040/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Kommunale Verpackungssteuer" Antrag Nr. 041/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Stadtteilkirchweihen / Bergkirchweih" Antrag Nr. 042/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Option freiwillig mehr für Kultur- und Freizeiteinrichtungen" Antrag Nr. 043/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Ergebnishaushalt" Antrag Nr. 046/2025 der CSU-Fraktion "Einsparungen Haushaltskonsolidierung aufnehmen bzw. Ansatz erhöhen" Antrag Nr. 047/2025 der CSU-Fraktion, der FDP und der FWG "Antrag zum Haushaltskonsolidierungskonzept - Investitionskosten StUB" Antrag Nr. 048/2025 von Frau Stadträtin Grille "Reduzierung der Aufwandsentschädigungen der Erlanger Stadträte" Antrag Nr. 049/2025 von Frau Stadträtin Grille "Abrufung der nicht aktuell benötigten Gelder vom sowie keine weitere Auszahlung von Geldern an den Zweckverband StUB" Einwendung nach Art. 56 Abs. 3 GO "Hebesatz Grundsteuer B" Vorlage 40 253 2025 Änderungsvorschlag Referat IV - Positionen 5 und 6
Ö 20	Entwässerungsbetrieb: Vorläufige Haushaltsführung 2025; Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Folge der Inanspruchnahme von Kreditermächtigungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	EBE-B/037/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Maßnahmenübersicht Kreditermächtigung 2025 Wirtschaftsplan 2025 EBE
Ö 21	Budgetierungsregeln 2025 - Änderung aufgrund Haushaltslage Beschluss: angenommen mit Änderungen Abstimmung: mit: 51, gegen: 0	113/109/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Budgetierungsregeln 2025 Stand 17.04.2025
Ö 22	Aussetzung der Vergütung und des ÖPNV-Zuschusses bei Pflichtpraktikantinnen Beschluss:* einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 48, gegen: 0	112/150/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage
Ö 23	Bürgerentscheid „Wohnraum in Hindenburgstraße und Umgebung erhalten" Zusatz: Rechtsamt Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	30/105/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Stimmzettel Anlage 2 Unterrichtung Änderungsantrag Nr. 044/2025 der AfD-Stadträte "Änderung Stimmzettel"
Ö 24	Gleichstellungskonzept - Fortschreibung 2025/2030 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	111/010/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage 2025 Gleichstelllungskonzept
Ö 25	Änderung der Trägerschaft für den gebundenen Ganztag an der Michael-Poeschke-Schule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	51-0/015/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage
Ö 26	Stadtweite Einführung mobiler Arbeitswelten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: mit: 50, gegen: 0	241/043/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Ergebnispräsentation
Ö 26.1	Neuerlass der Zweckentfremdungsverbotssatzung Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: mit: 30, gegen: 21	30/102/2025	Beschluss Stand: 30.04.2025 Beschlussvorlage Anlage 1 Zweckentfremdungsverbotssatzung Entwurf 20250224 Anlage 2 Synopse Zweckentfremdungsverbotssatzung alt neu
Ö 26.2	Errichtung eines Parkhauses Grundstück 590, 596_Parkhaus neben Herz-Jesu-Kirche Zusatz: Tischauflage Beschluss: vertagt	VI/273/2025	Beschluss Stand: 06.05.2025 Beschlussvorlage Antrag Nr. 032/2025 der Grünen Liste-Fraktion Foto 1 Realplanung Foto 1 Vergleich Foto 2 Realplanung Foto 2 Vergleich Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Schnitt Anlage 3 Auszug BPlan
Ö 26.3	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 30.04.2025: Baustelleneinrichtung Schlosssanierung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: mit: 15, gegen: 30		Antrag Nr. 037/2025 der Grünen Liste-Fraktion "Vorstellung im Stadtrat" Gemeinsamer Fraktionsantrag Nr. 034/2025
Ö 27	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr