SessionNet | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss - 08.02.2023 - 16:50-17:35 Uhr

Sitzung

HFPA/002/2023

Gremium

Haupt-, Finanz- und Personalausschuss

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

08.02.2023

Zeit

16:50-17:35 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:50 Uhr
Ö 8	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8.1	Vorsitz im Sozial- und Gesundheitsausschuss/Werkausschuss für den Eigenbetrieb Erlanger Jobcenter (EJC) sowie im Werkausschussbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/152/2023	Beratungsergebnisse Stand: 16.02.2023 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 8.2	Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/153/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis HFPA-Fraktionsanträge 08.02.2023 Übersicht Bearbeitungsstand Februar HFPA
Ö 8.3	Terminänderung Bürgerversammlungen 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/135/2023	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung für den Erlanger Stadtrat aufgrund der Gründung des Eigenbetriebs Erlanger Jobcenter (EJC) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	13/150/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage Entwurf zur Änderung der Gesschäftsordnung Stand 10.01.2023 Synoptische Darstellung der Änderungen Stand 10.01.2023
Ö 10	Satzung der Stadt Erlangen für den Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter (EJC) Beschluss: verwiesen	V/024/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage Satzung der Stadt Erlangen für den Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter
Ö 11	Umsatzbesteuerung der Stadt Erlangen; Anwendung der Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes (§ 2b UStG) mit Wirkung vom 01.01.2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	20/043/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage
Ö 12	Fortführung Förderprogramm zur Ansiedlung von inhabergeführten Einzelhandel in der Altstadt - Mietzuschuss ab 2023 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	II/WA/023/2022	Beschluss Stand: 08.02.2023 Beschlussvorlage Lageplan Mietzuschuss Dez22
Ö 13	Berücksichtigung von Klimazielen durch städtische Töchter; hier: Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 303/2022 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	BTM/060/2023	Beschluss Stand: 08.02.2023 Beschlussvorlage Antrag Nr. 303 2022 der Grüne Liste Stadtratsfraktion Aufnahme Klimaziele städtische Töchter
Ö 14	Amtsangemessene Alimentation von Beamtinnen und Beamten Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	113/065/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage
Ö 15	Neufassung der städtischen Vergaberichtlinien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	30/063/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage Anlage 1 Entwurf Vergaberichtlinien Stand 24.01.2023 Anlage 2 Synopse Vergaberichtlinien
Ö 16	Kunst am Bau Stadtteilhaus West: Auftragserteilung an die Gewinner des Wettbewerbs Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	47/083/2022	Beschluss Stand: 08.02.2023 Beschlussvorlage Chthonikin Greens - Wettbewerbseinreichung (Auszüge)
Ö 17	Anschaffung eines Cembalos für die städtische Sing- und Musikschule Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	474/001/2022	Beschluss Stand: 08.02.2023 Beschlussvorlage
Ö 18	Bedarfsbeschluss nach DA-Bau 5.3 für Sanierung und Erweiterung des ERBA Hauses für Kinder Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	510/078/2022	Beschluss Stand: 02.03.2023 inkl. BA Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage Lageplan des Bestandsgebäudes Raumprogramm
Ö 19	Investitionskostenförderung für den Neubau eines Montessori Kinderhauses mit einer dreigruppigen Kinderkrippe, einem zweigruppigen Kindergarten sowie einem Kinderhort in der Artilleristraße 23 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	510/096/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage
Ö 20	Konzept zur Zugänglichkeit ins Rathaus; Vergabe von Service-/Securityleistungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0	243/017/2023	Beschluss Stand: 16.02.2023 Beschlussvorlage Antrag Nr. 014/2023
Ö 21	Anfragen