Die Satzung der Stadt Erlangen für den Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter wird, wie in der
Anlage (Entwurf vom 30.01.2023) dargestellt, beschlossen.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Zum 01.01.2023 wurde der Eigenbetrieb Erlanger Jobcenter gegründet. Nach Art. 88 der
Bayerischen Gemeindeordnung (GO) ist ein Werkausschuss für den Eigenbetrieb zu bestellen.

Die Stadt Erlangen bildet zudem einen Werkausschussbeirat Erlanger Jobcenter. Der Werkausschussbeirat berät den Werkausschuss in allen seinen in der Satzung des Eigenbetriebes festgelegten Zuständigkeiten.

Der Werkausschuss besteht laut Beschluss des Stadtrats vom 24.11.2022
(Vorlage Nr. V/019/2022/1) aus den Mitgliedern des Sozial- und Gesundheitsausschusses.

Dem Werkausschussbeirat gehören Vertreter/innen aus den in der Satzung aufgeführten Bereichen an, die analog im SGB-II-Beirat vertreten sind.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.    Klimaschutz:

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                 nein

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

                 ja*

                 nein*

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Haushaltsmittel

                  werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Entwurf der Satzung der Stadt Erlangen für den Werkausschussbeirat
                       Erlanger Jobcenter (Stand 30.01.2023)