SessionNet | Stadtrat - 28.02.2019

Sitzung

StR/002/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

28.02.2019

Zeit

16:30-20:10 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 9	Mitteilungen zur Kenntnis Zusatz: Keine Mitteilungen.
Ö 9.1	Veranstaltungen März, April, Mai 2019 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/016/2019	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.2	Termine der Bürgerversammlungen 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/288/2019	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.3	Urteile des Bay. Verwaltungsgerichtshofs zur Änderungsverordnung zur Landschaftsschutzverordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen	31/210/2018	Beratungsergebnisse Stand: 28.02.2019 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 9.4	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/275/2019	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 28.02.2019
Ö 10	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	GGFA AöR: Wechsel im Verwaltungsrat Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	BTM/035/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 12	Änderung der Besetzung von Gremien Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	III/046/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 13	Neuerlass der Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum und Neuerlass der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Erlangen für das Medienzentrum Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30/094/2018	Beschluss Stand: 28.2.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung - 21.12.2018 Anlage 2 Synopse - 21.12.2018 Anlage 3 Gebührensatzung - 21.12.2018 Anlage 4 Synose Gebührensatzung - 21.12.2018
Ö 14	Aufhebung der Satzung für das städtische Übernachtungsheim und der Gebührensatzung zur Satzung für das städtische Übernachtungsheim Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	30/095/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung zur Aufhebung Satzung städtisches Übernachtungsheim - 07.01.2019 Anlage 2 Satzung zur Aufhebung Gebührensatzung städtisches Übernachtungsheim - 07.01.2019
Ö 15	Neuerlass der Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen sowie Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die städtischen Verfügungswohnungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	30/096/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 - Verfügungswohnungen Satzung Anlage 2 - Änderungssatzung Gebührensatzung Verfügungswohnungen Anlage 3 - Synoptische Darstellung Satzung Verfügungswohnungen Anlage 4 - Synoptische Darstellung Gebührensatzung
Ö 16	Änderung der Satzung der Stadt Erlangen für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4	30/099/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung - 11.02.2019 Anlage 2 - Synoptische Darstellung Kitasatzung
Ö 17	Änderung der Plakatierungsverordnung - Fraktionsantrag Nr. 087/2018 der CSU-Stadtratsfraktion Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 9	33/026/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 18	Bestellung von drei beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/182/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 19	Wahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	51/183/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 20	Zusammenschluss zu einer neuen Adoptionsvermittlungsstelle Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	511/066/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Kooperationsvertrag neu 04.02.2019
Ö 21	Gewährung eines Ausstattungszuschusses bei der Schaffung neuer bedarfsanerkannter Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen freier Träger im Stadtgebiet Erlangen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0	512/062/2018	Beschluss Stand: 28.02.219 Beschlussvorlage
Ö 22	Schulsanierungsprogramm, Campus berufliche Bildung Erlangen (CBBE): Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt - Überarbeitung der Vorplanung nach DA-Bau 5.4 (Beschluss Stadtrat 242/263/2018 vom 16.05.2018) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/307/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage 01 CBBE Lageplan Bestand 02 CBBE Masterplan Stand Umsetzung 03 CBBE Lageplan Neubau Werkstätten + Sanierung gewerblicher Trakt 04 CBBE Vorentwurf Grundrisse, Schnitte 190207 CBBE Präsentation Vorentwurf - 05.02.2019 - 07.02.2019
Ö 23	Verkehrskonzept zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16	613/190/2018/2	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage Anlage 01: Stufenkonzept zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes Anlage 02: „Wissens- und Kulturachse“; Artikel der Erlanger Nachrichten vom 29. Mai 2018 Anlage 03: Übersicht der Planfälle mit Querschnittsbelastungen Anlage 04: Planfälle - Bewertungsmatrix Anlage 05: Erläuterung der Bewertungskriterien Anlage 06: IHK-Positionspapier zur Verkehrssituation in der Erlanger Innenstadt Anlage 07: Präsentation des Stufenkonzeptes im Rahmen des Abstimmungstermines mit dem Universitätsklinikum am 25.9.2018 Anlage 08: Mögliche Markierung und Beschilderung des Maximiliansplatzes im Zuge der Stufe 1 des Verkehrskonzeptes Anlage 09: Foto vom Martin-Luther-Platz aus dem Jahr 1985 mit Stau in der Pfarrstraße Anlage 10: Definition Durchgangsverkehr Neue Straße Anlage 11: Definition Quell- und Zielverkehr Neue Straße
Ö 23.1	Niederlegung des Stadtratsmandates durch Frau Barbara Grille Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13/297/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 23.2	Berufung in den Stadtrat von Herrn Joachim Jarosch Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0	13-2/274/2019	Beschluss Stand: 28.02.2019 Beschlussvorlage
Ö 24	Anfragen
Ö 25	Verabschiedung des Stadtratsmitgliedes Frau Barbara Grille

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr