SessionNet | Stadtrat - 27.09.2018

Sitzung

StR/008/2018

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Ratssaal, Rathaus

Datum

27.09.2018

Zeit

16:30-21:15 Uhr

Einladung -öffentlich-

Niederschrift -öffentlich-

Sitzungsunterlagen öffentlich

Tischauflagen öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö 7	Mitteilungen zur Kenntnis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Veranstaltungen Oktober, November, Dezember Beschluss: zur Kenntnis genommen	OBM/011/2018	Beratungsergebnisse Stand: 27.09.2018 Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.2	Spendenbericht für das Jahr 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	13/265/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Spendenbericht 2017
Ö 7.3	Städtische Gewerbegrundstücke hier: Verkäufe der letzten fünf Jahre Beschluss: zur Kenntnis genommen	231/055/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.4	Controlling-Zwischenbericht zum 31.07.2018 (Budgets und Arbeitsprogramme) Beschluss: zur Kenntnis genommen	201/039/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Anlage 1 Ämterbudgets 2018 (Sachkostenbudgets) Zwischenstände zum 31.07.2018 Anlage 2 Personalkostenbudgetierung Abrechnung 1. und 2. Quartal 2018 Anlage 3 Budget und Arbeitsprogramm 2018 Stand 31.07.2018 sog. Ampel Anlage 4 Fortbildungscontrolling Stand 31.07.2018
Ö 7.5	Schreiben des Oberbürgermeisters vom 12. Juli 2018 an Mitglieder des Bundestages und Mitglieder des Landtages; Stellungnahme zum Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (10. SGB II-ÄndG – Teilhabechancengesetz) Beschluss: verwiesen	V/043/2018	Mitteilung zur Kenntnis Schreiben des Oberbürgermeisters vom 12. Juli 2018 an Mitglieder des Landtages und des Bundestages Antrag Nr. 121/2018 Anlage Sachbericht des Fachamts Antrag 121-2018 Erlanger Linke
Ö 7.6	Keine Anrechnung von Familiengeld auf Leistungen nach dem SGB II Beschluss: zur Kenntnis genommen	55/024/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis
Ö 7.7	Stadtrats- und Fraktionsanträge seit der letzten Stadtratssitzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	13-2/260/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Antragsliste StR 27.09.2018
Ö 8	Bericht aus nichtöffentlicher Sitzung Zusatz: Kein Bericht.
Ö 9	Jahresbericht der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach Zusatz: Vortrag durch Herrn von Hebel gegen 16:45 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen		Sparkasse Präsentation
Ö 10	Vorstellung der Aktivitäten der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN) Zusatz: Vortrag durch Herrn Oberbürgermeister Starke (Stadt Bamberg) gegen 18 Uhr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Behandlung des Haushaltsentwurfs 2019 Zusatz: Vortrag durch Herrn Beugel Beschluss: zur Kenntnis genommen	II/229/2018	Beratungsergebnis Mitteilung zur Kenntnis Einbringung HHEntwurf 2019
Ö 12	"Erlanger Ehrenkodex" - Fraktionsantrag Nr. 015/2017 der ÖDP; Verhaltensempfehlungen für die Annahme von Geschenken für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder Beschluss: Mehrfachbeschlüsse	13/259/2018	Beschluss Stand: 27.09.2018 Beschlussvorlage Fraktionsantrag 0152017 der ÖDP - - 19.06.2018 - - Verhaltensempfehlungen für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder - 09.07.2018
Ö 13	Neuregelung Aufsichtsrats-/Verwaltungsratsvergütungen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0	BTM/027/2018	Beschluss Stand: 27.09.2018 Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung GGFA Neuregelung VWR-Vergütung V2 Anlage 2 Synopse zur Satzungsänderung GGFA Neuregelung VWR-Vergütung Anlage 3 Übersicht zum Status Quo der AR- bzw. VWR-Vergütungen
Ö 14	Kommunaler Betrieb für Informationstechnik - KommunalBIT; Jahresabschluss 2017 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2	17/028/2018	Beschluss Stand: 27.09.2018 Beschlussvorlage Anlage1 Bilanz Anlage2 GuV Anlage3 Lagebericht 2017
Ö 15	Inhaltliche und räumliche Neukonzeption der Dorfstraße 17; Ersatz und Schließung der Wöhrmühle Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: vertagt	50/128/2018	Beschluss Stand: 25.10.2018 Beschlussvorlage Anlage01 Lageplan Dorfstr 17
Ö 16	Kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV; Antrag der Erlanger Linken Fraktion vom 12.09.2018 Zusatz: Die Unterlagen werden nachgereicht. Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	55/029/2018	Beschluss Stand: 27.09.2018 Beschlussvorlage Antrag Erlanger Linke v. 12.09.2018
Ö 17	Mittelbereitstellungen
Ö 17.1	Budget GME - vorgezogene Maßnahmen Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/282/2018	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 27.09.2018 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 17.2	Heinrich- Lades- Halle, Einrichtungsgegenstände, Ausstattung, IP Nr. 573.351 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/283/2018	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 27.09.2018 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 17.3	Michael-Poeschke-Schule, Einrichtung einer Partnerklasse Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0	242/286/2018	Beschluss Mittelbereitstellung Stand: 27.09.2018 Vorlage Mittelbereitstellung
Ö 17.4	Festplatz in jetzt geplanter Größe dauerhauft sichern; Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 27.09.2018 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 42		Antrag Nr. 120/2018
Ö 17.5	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 27. September 2018; Fragen zu den Vorbereitenden Untersuchungen "Erlangen West III" (CSU-Fraktionsantrag Nr. 122/2018) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0	611/254/2018	Beschluss Stand: 27.09.2018 Beschlussvorlage Antrag Nr. 122/2018
Ö 17.6	Dringlichkeitsantrag zum Stadtrat am 27. September 2018; hier: Resolution "Erlanger Stadtrat fordert: Bayerisches Familiengeld nicht auf einkommensabhängige Sozialleistungen anrechnen!" Beschluss: zurückgestellt (Vorgang eingestellt)		Antrag Nr. 123/2018 Antrag Nr. 123/2018 Anlage
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke: kein Zwang zur Rente mit Abschlägen wegen Hartz IV		Anfrage
Ö 18.2	Schriftliche Anfrage der Erlanger Linke: Stadtrat erfährt von geplantem Abriss eines Baudenkmals aus der Zeitung		Anfrage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr