Betreff
Budget GME - vorgezogene Maßnahmen
Vorlage
242/282/2018
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um 596.000 €

Kostenstelle 921471
Loschge-Schule

Vorabdot. 24.21LS2

und in Höhe von

301.000 € bei

Produkt 21110010
Leistungen für Grundschulen

Sachkonto 521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlage

Kostenstelle 920371
Eichendorffschule

Vorabdot. 24.21EI5

und in Höhe von

83.000 € bei

Produkt 21210010
Leistungen für Mittelschulen

Sachkonto  521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlage

Kostenstelle 920231
Hauptfeuerwache, Äußere Brucker Str. 32

Vorabdot. 24.21HF3

in Höhe von

200.000 € bei

Produkt 12610010
Leistungen für Brandschutz

Sachkonto  521114
Brandschutzmaßnahmen

Kostenstelle 243210
SB 243-21 Hausverwaltung

Vorabdot. 24.32DAK

und in Höhe von

12.000 € bei

Produkt 11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

Sachkonto 526111
Dienst-/ Schutzkleid./ persönl. Ausrüstung

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen Gewerbesteuer

Kostenstelle 202090
Allg. Kostenstelle
Abt. Gemeindesteuern

in Höhe von

596.000 €

bei

Produkt 61110010
Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

Sachkonto 401301 Gewerbesteuer

 

1.  Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahmen sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

 

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0 €

 

 

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)    

0 €

 

 

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0 €

 

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt
in Höhe von


0 €

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0 €

 

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) 

596.000 €

Die Mittel werden benötigt           auf Dauer

                                        X   einmalig für das HH-Jahr 2018

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung                  8.085.395,87 €

2.    Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

·       Unterstützung der Kernprozesse der Stadtverwaltung

·       Erhöhung der Leistungsfähigkeit betrieblicher Arbeitsplätze

·       Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

·       Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

·       Nutzbarkeit der Gebäude gemäß UN-Behindertenrechtskonvention

·       Erhöhung von Nutzungsqualitäten

·       Reduzierung von Nutzungskosten

·       Erhaltung baulicher und anlagentechnischer Werte

3.    Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die nachfolgend genannten Maßnahmen sollen vorgezogen und bereits 2018 abgewickelt werden:

Loschgeschule, Turnhalle, Sanierung der Umkleide-, Dusch- und WC-Räume BAII

Vorabdotierung 24.21LS2, Sk 521112, KSt 921471, KTr 21110010

301.000 €

Eichendorffschule, Umbau Mensa BA II

Vorabdotierung 24.21EI5, Sk 521112, KSt 920371, KTr 21210010

83.000 €

Hauptfeuerwache, Umbau und brandschutztechnische Sanierung des Aufenthaltsbereiches über der alten Fahrzeughalle BA II

Vorabdotierung 24.21HF3, Sk 521114, KSt 920231, KTr 12610010

200.000 €

Beschaffung von Dienstkleidung für Beschäftigte des Betriebsbüros

Vorabdotierung 24.32DAK, Sk 526111, KSt 243210, KTr 11170010

12 000 €

Summe                                                                                                                       596.000€

 

Anlagen: