Beschluss: zur Kenntnis genommen

Protokollvermerk:

Es werden folgende Mitteilungen mündlich zur Kenntnis gegeben:

 

1.    Der Vorsitzende OBM Dr. Janik teilt mit, dass der Kollege Dr. Rohmer mit der heutigen Stadtratssitzung nicht mehr der CSU-Fraktion angehört, sondern ab jetzt Einzelstadtrat im Erlanger Stadtrat ist.

2.    Weber bezieht sich auf den Antrag der CSU „Sachstandsbericht zum GewoBau Projekt Odenwaldallee“: Dazu wird im BWA schriftlich berichtet werden.

3.    Frau BMin Dr. Preuß teilt mit, dass die vom Erlanger Stadtrat beschlossene Resolution zum so genannten Erlanger Modell im Islamunterricht vom zuständigen Minister beantwortet wurde. Er hat bestätigt, dass das Erlanger Modell zurecht als wegweisend für die Nutzbarmachung der Kompetenz von Zuwanderern gilt. Er bittet darum, dass die Evaluation noch abgewartet wird und dann wird er Bescheid geben. Dies wird dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben.

4.    Kollege Beugel weißt auf Punkt 7.3 hin: Die Mitteilung zur Kenntnis zeigt auf, dass die Stadt Erlangen keine aktive Ansiedlungspolitik betreibt.